Der Weg zurück an die Macht ist für die SPÖ steinig

Die SPÖ weiß, was sie will. Mit ihren Kernthemen Soziales und Arbeit zurück an die Macht. Ob das wirklich reicht?

Die SPÖ ist auf der Suche nach sich selbst. Seit die Sozialdemokratie nicht mehr in der Regierung sitzt, taumelt sie etwas orientierungslos durch die politische Arena. Nun scheint damit Schluss zu sein. Das neue Parteiprogramm, das gestern vom Vorstand beschlossen wurde, ist quasi der Startschuss für die Rückeroberung der Macht in Österreich. Und wie das passieren soll, daran gibt es auch keinen Zweifel mehr. Die SPÖ besinnt sich auf ihre ureigenen Themen: Arbeit und Sozialstaat.

Themen, die für große Teile der Bevölkerung besonders wichtig sind. Die Sozialdemokraten erfinden damit das Rad nicht neu. Auch in der Vergangenheit haben die Genossinnen und Genossen immer, wenn es für sie eng wurde, darauf gesetzt. Damit waren sie meistens erfolgreich. Etwa Alfred Gusenbauer, der als Sozialfighter den sicher geglaubten Wahlsieg des damaligen Bundeskanzlers Wolfgang Schüssel (ÖVP) verhindern konnte. Dass er damit die österreichischen Luftstreitkräfte deutlich geschwächt hat, ist eine andere Geschichte.

Auch ihren Hauptgegner hat die SPÖ gefunden: die Freiheitlichen. Die FPÖ hat es in den vergangenen Jahren geschafft, der Sozialdemokratie einen Großteil ihrer einstigen Stammwähler abspenstig zu machen. Die Arbeiter. Und die will die SPÖ zurück. Einfach wird das nicht werden. Denn auch wenn es die SPÖ nicht gerne hört und vor höheren täglichen Arbeitszeiten und Kürzungen der Mindestsicherung und der Notstandshilfe warnt: ÖVP und FPÖ haben auf diese Klientel nicht vergessen. Mit dem Familienbonus werden viele Familien, auch mit kleineren Einkommen, finanziell entlastet, die Kürzungen im Sozialsystem sollen hingegen vor allem Migranten treffen. Zudem kommt die Forderung, dass die Zuwanderung begrenzt werden muss, gerade bei dieser Bevölkerungsgruppe durchaus gut an. Schließlich ist sie es, die dadurch einer deutlich stärkeren Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt ausgesetzt ist. Die gute Konjunktur mildert zudem viele Probleme ab.

Es wird also ein hartes Stück Arbeit werden, mehr Österreicherinnen und Österreicher als bei der vergangenen Nationalratswahl im Jahr 2017 von den eigenen Ideen zu überzeugen. Noch dazu darf man nicht übersehen, dass die Linke in diesem Land seit Jahren generell schrumpft. Mit den Grünen und der Liste Pilz kam sie 2017 nicht einmal mehr auf 40 Prozent der Wählerstimmen.

Eine andere Politik für Österreich: Leichter gesagt als getan.