Europa und USA sind im Clinch wegen des Iran

Neue Institution soll weiterhin Handel mit Teheran ermöglichen.

EU-Staaten wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien gehen in der Iran-Politik auf Gegenkurs zu US-Präsident Donald Trump. Um das internationale Atomabkommen mit dem Iran zu retten, wollen sie nun eine Zweckgesellschaft zur Umgehung von USSanktionen gründen. Diese soll den Zahlungsverkehr bei IranGeschäften abwickeln, wenn sich private Banken wegen drohender US-Strafen dazu nicht mehr bereit erklären.

Das geplante System könnte auch anderen Partnern auf der Welt offen stehen, erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Rande der UNOVollversammlung in New York.

Präsident Trump hatte den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran verfügt und neue Sanktionen gegen Teheran angekündigt.

Aus EU-Kreisen in Brüssel hieß es am Dienstag, die geplante Zweckgesellschaft werde europäische Unternehmen nicht vor US-Sanktionen schützen können. Sie sei aber für solche Unternehmen interessant, die lieber im Iran als in den USA Geschäfte machen wollten und deswegen einen Marktausschluss in Amerika nicht fürchteten.