Kein schönes Bild, das unsere Elite abgibt

Im Gemeinderat entlud sich die Wut und sorgte für eine fragwürdige Stunde gelebter Demokratie. Wo bleibt in Verkehrsfragen die Selbstkritik – übrigens auch bei der Salzburg AG?

Es wäre ein Wunder gewesen, hätte Salzburgs plötzliche Wende in der Verkehrspolitik nicht noch gewaltige Eruptionen ausgelöst. Und es ist zu befürchten, dass das, was diese Woche im Gemeinderat der Stadt passierte, erst der Anfang war.

Da zogen Mandatare aller Parteien – mit Ausnahme der ÖVP – vom Leder und über die Salzburg AG her. Vom „beispiellosen Versagen“war da die Rede, vom Brandstifter (gemeint Vorstandssprecher Leonhard Schitter), der sich jetzt als Feuerwehrmann aufspiele. Erregte Mandatare schossen aus allen Rohren – in eine Richtung. Und was in der Hitze des Gefechts völlig unterging: Sie schossen letztlich auf ihr eigenes Unternehmen. Denn die Stadt ist Teilhaber der Salzburg AG.

Keine Frage: Der Landesversorger hat in seiner Verkehrssparte – salopp formuliert – ordentlich Mist gebaut, weil er seine Obusflotte bis zum Gehtnicht-mehr ausgereizt hat. Reparaturanfällige Busse und fehlende Buslenker geben seit Wochen beredtes Zeugnis dafür.

Fast noch schlimmer ist, dass die Salzburg AG selbst jetzt, da der prekäre Zustand der Obusflotte für jedermann offensichtlich ist, nicht zum kleinsten Fehlereingeständnis fähig ist. Stattdessen wird mit Bestemm und wachsender Verzweiflung versucht, die akute Not schönzureden und erste Sanierungsschritte in rosiges Licht zu tauchen. Das bringt einige offenbar derart in Rage, dass sich die beabsichtigte „Message Control“der Salzburg AG ins Gegenteil Probleme in der Oberleitung . . . verkehrt: Insider packen aus, verärgerte Mitarbeiter plaudern aus der Schule, Politiker lassen ihrer Wut freien Lauf – und die Nachrichtenlage gerät vollends außer Kontrolle.

Womit wir zu den gewählten Vertretern kommen: Was berechtigt Verkehrsstadtrat Johann Padutsch zu einer Wutrede über die Salzburg AG? Jener Johann Padutsch, der für die Verkehrspolitik der Stadt zuständig ist, aber seit Jahren jede Ambition vermissen lässt? Jener Johann Padutsch, der die Öffi-Planung der Landeshauptstadt de facto der Salzburg AG überlassen hat. Und dieser Mann fällt jetzt über die Salzburg AG her. Das ist unwürdig – und peinlich entlarvend.

Auch die anderen Mandatare sollten sich in einer stillen Minute einmal selbstkritisch fragen: Wo waren eigentlich ihre flammenden Initiativen im Gemeinderat, die Salzburg AG und die Öffis in die richtige Spur zu bringen? Stimmt schon: Es gab manchen Versuch, das eine oder andere Aufbäumen. Aber in Wahrheit schaut die Stadtpolitik seit Jahren hilf- und tatenlos zu, wie sich die Staus in und um die Landeshauptstadt auswachsen. Und jetzt werfen jene, die in der Verkehrspolitik selbst gehörig angepatzt sind, mit Dreck auf die angepatzte Salzburg AG. Kein schönes Bild, das Salzburgs Elite da abgibt.

In diesem Sinn war der Gemeinderat am Mittwoch keine Sternstunde lebendiger, selbst reflektierender Demokratie, sondern das genaue Gegenteil: ein populistischer Tiefpunkt.

Daraus gibt es viel zu lernen – vor allem eines: Wenn jetzt endlich die Millionen für die Öffis fließen, die Verkehrsplanung aus der Steinzeit geführt wird, ist professionelle Hilfe von außen ein Gebot der Stunde. Verkehrslandesrat Stefan Schnöll ist gut beraten, eine Bestandsaufnahme von anerkann-