Asiens Antwort auf Trump
Nach der Aufkündigung des Transpazifik-Abkommens TPP durch den US-Präsidenten wollen die Länder Ostasiens enger zusammenrücken. Diesmal unter der Schirmherrschaft Chinas.
Jetzt hat es China eilig. „So bald wie möglich“will die Volksrepublik mit den asiatischen Staaten einen Freihandelspakt abschließen. Zu Beginn der Beratungen auf dem Gipfel der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean am Sonntag in Singapur plädierte Chinas Vizeaußenminister Chen Xiaodong dafür, die Verhandlungen über die von Peking angeführte Regionale Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) zügig voranzutreiben.
Der Vizeaußenminister spielte auf die harte Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump an. Ein Abschluss würde die „Herausforderungen durch Unilateralismus und Protektionismus angehen“, erklärte er, ferner die regionale Integration fördern und ein offenes, regelbasiertes Handelssystem schaffen.
Das von China betriebene RCEPAbkommen konkurriert mit dem neuen Pakt Umfassende und Fortschrittliche Transpazifische Partnerschaft (CPTPP), den die großen Pazifik-Anrainerländer Japan, Kanada, Mexiko, Australien und Malaysia verfolgen. Er soll das fertig ausverhandelte TPP-Freihandelsabkommen ersetzen, das Trump kurz nach seinem Amtsantritt platzen ließ.
Bedrohungen für den freien Welthandel stehen im Zentrum der Tagung, hervorgerufen etwa durch den Handelskrieg zwischen den USA und China, Chinas steigenden Einfluss in der Region, das Drama um die Rohingya-Flüchtlinge aus Myanmar sowie den Streit um das Südchinesische Meer.
Um für Zwischenfälle in dieser Region gewappnet zu sein, will China Gespräche über einen Verhaltenscode vorantreiben. Die Volksrepublik erhebt Ansprüche auf den Großteil des rohstoffreichen und strategisch wichtigen Seegebiets – und ignoriert dabei geflissentlich, dass das Den Haager Schiedsgericht jeden Anspruch 2016 zurückgewiesen hat. Auch Vietnam, Taiwan, die Philippinen, Malaysia und Brunei machen Ansprüche auf die Inseln und Riffe geltend.
Die zehn Länder der Südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean tagen noch bis Donnerstag im Stadtstaat Singapur. Mit 635 Millionen Einwohnern handelt es sich um einen der größten Wirtschaftsräume. Dazu zählen das bevölkerungsreichste muslimische Land Indonesien sowie Malaysia, Thailand, die Philippinen, Vietnam, Myanmar, Brunei, Laos und Kambodscha. Das Treffen ist gut besucht. Zu einem eigenen Ostasien-Gipfel (EAS) im Rahmen der Tagung haben Chinas Regierungschef Li Keqiang und Russlands Präsident Wladimir Putin ihr Kommen bereits zugesagt. US-Präsident Trump lässt sich von seinem Vize Mike Pence vertreten. Was bei manchen Zweifel aufkommen lässt, wie sehr sich die USA künftig noch in Asien engagieren wollen.