Steuerjagd auf Instagram

Frankreichs Finanzbehörden nutzen Social-Media-Profile, um über den Lebenswandel der Nutzer auf mögliche Steuervergehen zu schließen. Müssen sich auch österreichische User sorgen?

WIEN. Es ist ein typisches Instagram-Foto: Ein junge Frau steht provokant vor einem Sportwagen. Darüber prangt der Schriftzug: „Maserati ... Muss ich mehr sagen?“

Dieses Posting – gestern, Donnerstag, auf der weltgrößten Bildplattform entdeckt – könnte künftig die Finanzfahnder auf den Plan rufen. Zumindest wenn die Urheberin ihr Einkommen in Frankreich versteuert. Im Kampf gegen Steuerbetrug sollen die französischen Finanzbehörden künftig stärker in sozialen Netzwerken recherchieren. Fotos von Luxusautos, teuren Uhren oder Urlauben in Steuerparadiesen sollen die Ermittler aufhorchen lassen. Die Grundlage ist ein im Oktober verabschiedetes Gesetzespaket; der neue Ansatz soll ab Anfang 2019 gelebt werden.

Frankreich ist aber nicht das einzige Land, in dem Steuerbehörden auch auf Social-Medien-Plattformen ermitteln. In Großbritannien, Kanada und Australien gibt es vergleichbare Maßnahmen.

Müssen sich nun auch die rund vier Millionen österreichischen Social-Media-Nutzer Sorgen machen? Offenbar nicht. Oder zumindest nur in Ausnahmefällen. „Bei uns gibt es kein Nachschnüffeln im Privatleben oder in den sozialen Medien“, sagt Johannes Pasquali, Sprecher des Finanzministeriums, im SN-Gespräch. Wenn die Pläne in Frankreich so umgesetzt würden, wäre dies „zum Teil präventiv, zum Teil grundlos. So etwas gibt es nicht – und so etwas wird es auch nicht geben.“Zumal solche vornehmlichen Luxusfotos täuschen könnten. „Was ist, wenn ich mich bei einer Automesse in eine Luxuskarosse setze?“, fragt Pasquali.

Eine Ausnahme seien große vorsätzliche Betrugsfälle, oft auch im internationalen Rahmen. Da komme es vor, dass Risikoprofile erstellt würden samt zuordenbarer Unternehmensstandorte etc. „Und diese werden ganzheitlich gemacht“, es könnte also Social Media miteinbezogen werden.

Und was ist, wenn etwa ein anonymer Tipp auf Social-Media-Fotos verweist, die vermeintlich unversteuerten Reichtum zeigen? Selbst dann setze man primär „auf die Daten, die wir haben und die sicher stimmen, zum Beispiel Steuerakten oder das Melderegister“, ergänzt Pasquali.

Indessen versucht der französische Finanzminister Gérald Darmanin die Wogen zu glätten. Bei der Maßnahme gehe es nicht um totale Überwachung. Zudem würden lediglich Informationen geprüft, die öffentlich zugänglich seien.

„Was ist, wenn ich mich bei einer Automesse in ein Luxusauto setze?“J. Pasquali, Finanzministerium