Streit um Liste: FPÖ wirft Mandatar aus der Partei

Karl Michael Blagi (63) ist ab sofort nicht mehr Teil des FPÖ-Klubs im Salzburger Gemeinderat. Er ist nach 25 Jahren auch kein Parteimitglied mehr. Sein Rauswurf erfolgte in der Vorwoche.

Am Mittwoch hat der Landesparteivorstand der FPÖ einstimmig den Ausschluss ihres langjährigen Mandatars aus der Partei beschlossen. Auch seine Lebensgefährtin – eine WirtschaftskammerFunktionärin – wurde ausgeschlossen.

Davon erfuhren beide am Samstag durch einen eingeschriebenen Brief. Über die Gründe für den Ausschluss ist nur wenig bekannt. Landesparteisekretär Andreas Hochwimmer spricht von parteischädigendem Verhalten: „Die Verhaltensweisen, die Blagi gesetzt hat, waren so gravierend, dass der Landesparteivorstand einstimmig diesen Beschluss gefasst hat. Blagi hat die Möglichkeit, das Parteigericht anzurufen, wenn er glaubt, dass die Gründe nicht vorliegen.“Der 63-Jährige will berufen. Allerdings ist nicht davon auszugehen, dass die FPÖ seinen Ausschluss aufhebt.

Im Hintergrund tobt dem Vernehmen nach ein Streit um die Kandidatenliste zur Gemeinderatswahl am 10. März. Hochwimmer bestätigt, dass es hier „Irritationen“

„Einstimmiger Beschluss. Es geht um parteischädigendes Verhalten.“

gegeben habe. Sonntagabend fand daher eine eiligst einberufene Delegiertenkonferenz in der Stadt Salzburg statt, in der die Partei „Fehlinformationen“korrigieren wollte. „Es hat eine sehr gute, offene Aussprache stattgefunden“, sagt Hochwimmer. Dass Blagi per Brief von seinem Parteiausschluss informiert wurde, sei üblich. „Das Statut sieht vor, dass so ein Ausschluss schriftlich ausgefertigt und zugestellt werden muss.“