Ein­rad ist schlech­ter als kein Rad

Tol­le­rei­en im Ver­kehr. Wer mit sei­nem Mo­tor­rad ei­nen „Whee­lie“hin­legt, muss mit Stra­fen rech­nen.

Salzburger Nachrichten - - URSACHE & WIRKUNG STAATSBÜRGER - STE­PHAN KLIEMSTEIN

Manch­mal ist es nur ein kur­zer Satz in lan­gen Ge­set­zes­tex­ten, der viel Ver­wir­rung stif­tet: „Er hat sich im Ver­kehr der Ei­gen­art des Kraft­fahr­zeu­ges ent­spre­chend zu ver­hal­ten“, heißt es et­wa im Kraft­fahr­ge­setz. Jetzt lässt sich na­tür­lich vor­treff­lich dar­über strei­ten, was un­ter ei­nem „ent­spre­chen­den Ver­hal­ten“zu ver­ste­hen ist. Und dar­um be­schäf­tigt die­se Fra­ge im­mer wie­der die Jus­tiz – zu­letzt den Ver­wal­tungs­ge­richts­hof (VwGH).

Ein Mo­tor­rad­fah­rer wur­de zu ei­ner Geld­stra­fe ver­ur­teilt, weil er ab­sicht­lich nur auf ei­nem Rad den Kreu­zungs­be­reich über­fah­ren hat. „Whee­lie“heißt die­ses ge­wag­te Fahr­ma­nö­ver. Im­mer wie­der kommt es zu schwe­ren Un­fäl­len, wenn Mo­tor­rad­fah­rer auf dem Hin­ter­rad un­ter­wegs sind und sich und ihr Kön­nen da­bei über­schät­zen. Das In­ter­net ist voll von sol­chen Mut­pro­ben, do­ku­men­tiert mit selbst ge­dreh­ten Vi­de­os. Erst im Ju­li die­ses Jahr ver­un­glück­te ein 18-jäh­ri­ger Bi­ker töd­lich, als er bei sei­nem „Stunt“die Kon­trol­le über sei­ne Ma­schi­ne ver­lor und von ei­nem Last­wa­gen über­rollt wur­de. Im Netz kur­sie­ren da­zu auch al­ler­lei ju­ris­ti­sche My­then: Ist ein Whee­lie im öf­fent­li­chen Stra­ßen­ver­kehr ver­bo­ten? „Kla­re Ant­wort: Jein“, heißt es da auf ein­schlä­gi­gen Bi­ker-Web­sei­ten.

Was ge­fähr­lich ist, muss nicht ver­bo­ten sein, dach­te sich of­fen­bar auch der Mo­tor­rad­fah­rer im ge­gen­ständ­li­chen Fall. Je­den­falls be­schwer­te er sich dar­über, dass er auf­grund sei­nes Fahr­ver­hal­tens ei­ne Stra­fe er­hielt. Po­li­zis­ten hat­ten ihn we­gen ei­nes „Whee­lie“an­ge­hal­ten. Beim Weg­fah­ren hob der Mann dann an­geb­lich noch ein­mal das Vor­der­rad an. Der Fall lan­de­te beim VwGH.

Wie schon der Obers­te Ge­richts­hof (OGH) in ei­nem an­de­ren Fall wer­te­te auch der VwGH die­se Fahr­wei­se als be­son­ders kras­ses Fehl­ver­hal­ten: Beim ab­sicht­li­chen Fah­ren auf dem Hin­ter­rad wer­de die Lenk- und Brems­bar­keit des Mo­tor­ra­des er­heb­lich ein­ge­schränkt und so­mit die Ge­fahr für den Fah­rer selbst als auch für die an­de­ren Ver­kehrs­teil­neh­mer über­pro­por­tio­nal er­höht, so das Ge­richt. Ei­ne vol­le Be­herrsch­bar­keit des Fahr­zeu­ges sei nur dann ge­währ­leis­tet, wenn sämt­li­che Rä­der Kontakt mit der Fahr­bahn ha­ben.

An­ders sah es der Mo­tor­rad­fah­rer: Sei­ner An­sicht nach müs­se ein „Whee­lie“er­laubt sein. Wie sonst sei zu er­klä­ren, dass es die Kon­struk­ti­on der Mo­tor­rä­der er­mög­li­che, das Vor­der­rad von der Fahr­bahn ab­zu­he­ben. Des­halb sei die Fahr­wei­se der „Ei­gen­art des Kraft­fahr­zeu­ges ent­spre­chend“.

Die Rich­ter konn­te die­ses Ar­gu­ment nicht über­zeu­gen. Aus dem sach­ge­mä­ßen Be­trieb dür­fe kei­ne Ge­fahr für den Len­ker oder an­de­re Stra­ßen­be­nüt­zer aus­ge­hen. Zu­dem müs­se das Fahr­zeug je­der­zeit ge­lenkt und auch ge­bremst wer­den kön­nen. Die­ses Er­for­der­nis sei nicht ge­ge­ben, wenn nicht al­le Rä­der den Bo­den berühren. Auch un­ter Fahr­rad­fah­rern herrscht oft Un­klar­heit dar­über, wie man sich auf öf­fent­li­chen Stra­ßen zu ver­hal­ten hat und wel­che Ma­nö­ver ver­bo­ten sind. Nach den Be­stim­mun­gen der Stra­ßen­ver­kehrs­ord­nung ist es ver­bo­ten, frei­hän­dig zu fah­ren oder die Fü­ße wäh­rend der Fahrt von den Pe­da­len zu ent­fer­nen. Man darf sich mit ei­nem Fahr­rad auch nicht an an­de­ren Fahr­zeu­gen an­hän­gen oder sich zie­hen las­sen. Auch Ren­nen sind nicht er­laubt. Zu­dem ist es un­zu­läs­sig, wäh­rend des Rad­fah­rens oh­ne Frei­sprech­an­la­ge zu te­le­fo­nie­ren. Wer sich dar­an nicht hält, muss mit ei­ner Geld­stra­fe von 50 Eu­ro rech­nen.

Ste­phan Kliemstein ist Rechts­an­walt in Salz­burg (Kö­nig & Kliemstein Rechts­an­wäl­te OG).

Newspapers in German

Newspapers from Austria

© PressReader. All rights reserved.