Ratspräsidentschaft „solide abgearbeitet“

Der auch für EU-Agenden zuständige Minister Gernot Blümel (ÖVP) zog am Freitag Bilanz über sein erstes Jahr im Amt, das ihm gleichzeitig ab Juni den Vorsitz im Rat für allgemeine Angelegenheiten beschert hat. Blümel hätte Österreich auch im EU-Parlament vertreten sollen, allerdings überließ er das meist Staatssekretärin Karoline Edtstadler oder Familienministerin Juliane Bogner-Strauß. Für eine abschließende Bewertung der Ratspräsidentschaft sei es noch zu früh, aber man habe das Programm „solide abgearbeitet“, sagte Blümel. Die Kritik beim Thema Migration kann er nicht nachvollziehen. Die einen sagten, man habe zu viele österreichische Interessen eingebracht, und die anderen, man habe zu wenig getan – „beides kann wohl nicht richtig sein“.

Oder doch? Vielleicht fehlten den Kritikern Initiativen im gesamteuropäischen Interesse?