Kleine Gemeinden agieren günstiger als große

Warum Gemeindebund und Fiskalrat mit der Arbeit der Bürgermeister sehr zufrieden sind.

Ob Gemeindefusionen geeignet sind, um die Verwaltungskosten zu senken? Eher nein, legt nun eine Statistik des Gemeindebunds nahe. Laut diesen Zahlen ist die Verwaltung in kleinen Gemeinden finanziell günstiger als in großen.

Österreichische Gemeinden bis zu 2500 Einwohnern beschäftigen im Durchschnitt acht Mitarbeiter je 1000 Einwohner. In Gemeinden bis 5000 Einwohner sind schon zehn Gemeindebedienstete je 1000 Einwohner nötig. In Gemeinden bis 10.000 Einwohner klettert die Zahl auf zwölf und in Gemeinden bis 20.000 Einwohner auf 13 Bedienstete. In großen Gemeinden zwischen 20.000 und 50.000 Einwohnern sind schließlich schon 16 Gemeindemitarbeiter je 1000 Einwohner notwendig.

Gemeindebundpräsident Alfred Riedl führt dies unter anderem darauf zurück, dass die Bereitschaft der Bürger zur Freiwilligenarbeit mit der Größe der Gemeinde abnimmt. Das heißt, je kleiner eine Gemeinde ist, desto eher sind die Bürger bereit, gewisse Arbeiten selbst zu übernehmen, für die größere Gemeinden eigene Bedienstete anstellen müssen.

Enthalten ist die zitierte Statistik im Bericht des Gemeindebunds über die finanzielle Lage der Gemeinden, der am Mittwoch präsentiert wurde. Das Ergebnis in Kurzfassung: Trotz wachsender Aufgaben und steigender Ausgaben sei es den Gemeinden gelungen, positiv zu bilanzieren. „Wir haben unser Bestes getan“, so Präsident Riedl.

Die Zahlen: In den vergangenen zehn Jahren sind die Ausgaben der Gemeinden vor allem in drei Bereichen enorm gestiegen. Bei der Kinderbetreuung um 88 Prozent, bei Sozialem und Pflege um 65 Prozent und in der Gesundheit um 56 Prozent. Im gleichen Zeitraum stiegen die Anteile der Gemeinden an den gemeinschaftlichen Steuereinnahmen aber nur um 35 Prozent. Dennoch hätten es die Gemeinden geschafft, ihre Finanzschulden seit 2010 um 650 Millionen Euro zu verringern, betont Riedl.

Der Vorsitzende des Fiskalrats, Gottfried Haber, wertet dies als erfreulichen Beitrag zum Stabilitätspakt. Die Gemeinden seien für zwölf Prozent des österreichischen Budgets, aber nur für drei Prozent der Schulden verantwortlich.

Für die Zukunft wünscht sich Riedl mehr finanziellen Spielraum für die Gemeinden. Aufgrund von Vorschriften des Bundes und der Länder könnten sie nur über ein Viertel ihrer Mittel autonom verfügen. Dieser Spielraum werde immer kleiner, was einer versteckten Zentralisierung gleichkomme.