Zwei Riesen ringen um einen Kompromiss
Die USA und China verhandeln über eine Entschärfung im Handelsstreit. Eine Einigung wäre eine gute Nachricht für die Weltwirtschaft.
Die USA und China versuchen erneut, eine Eskalation des Handelsstreits zu verhindern. Am Montag trafen Unterhändler beider Länder zu zweitägigen Gesprächen in Peking zusammen. Es ist das erste direkte Treffen, seit USPräsident Donald Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping am 1. Dezember nach Ende des G20-Gipfels in Buenos Aires einen 90-tägigen „Waffenstillstand“vereinbart hatten.
Wie das chinesische Handelsministerium mitteilte, wolle man „aktiv und konstruktiv“über den Konsens der Präsidenten diskutieren. Der seit Monaten anhaltende Handelskonflikt zwischen den beiden größten Volkswirtschaften sorgt für zusätzliche Unsicherheiten an den Finanzmärkten über die Konjunktur in den USA, China und weltweit.
Trump versuchte, die Sorgen zu dämpfen, die durch den Stillstand der US-Regierung noch verstärkt werden. „Die ChinaGespräche laufen sehr gut“, sagte der US-Präsident am Sonntag vor Journalisten in Washington. Er verwies auf sein jüngstes Telefonat mit Xi Jinping. „Ich glaube wirklich, dass sie einen Deal machen wollen.“Die Sonderzölle seien sehr schmerzhaft für China. „Ihre Wirtschaft läuft nicht gut.“Das gebe ihnen Anreiz zu Verhandlungen. Dagegen kassie- re der US-Zoll Milliarden Dollar an Abgaben für Importe aus China.
Zur US-Delegation, die vom Vizehandelsbeauftragten Jeffrey Gerrish angeführt wird, gehören Vertreter des Finanz-, Handels-, Energieund Landwirtschaftsministeriums und des Weißen Hauses. Mehr als ein erstes Abklopfen der Positionen dürfte es nicht geben, die Gespräche sollen den Weg für weitere Verhandlungen ebnen. Die würden Chinas Chefunterhändler Vizepremier Liu He und der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer führen.
Laut einem Bericht der „South China Morning Post“wird Trump auf dem Weltwirtschaftsforum vom 22. bis 25. Jänner im Schweizer Davos „wahrscheinlich“mit Chinas Vizepräsident Wang Qishan zusammentreffen. Der enge Vertraute von Chinas Staats- und Parteichef gilt als erfahrener Krisenmanager, Wirtschaftsfachmann und politisches Schwergewicht in der kommunistischen Führung Chinas.
Die USA beklagen vor allem mangelnden Marktzugang, zwangsweisen Technologietransfer und Produktpiraterie in China und hatten deswegen massive Strafzölle verhängt. Die hatte China mit Gegenmaßnahmen beantwortet. Die Frist für die von Trump und Xi Jinping vereinbarten Gespräche läuft am 1. März ab. Bis dahin wird eine weitere Erhöhung der US-Sonderabgaben auf chinesische Importe im Wert von 200 Mrd. Dollar (175 Mrd. Euro) von 10 auf 25 Prozent ausgesetzt. China hat erste Zugeständnisse gemacht und Importe amerikanischer Sojabohnen wieder aufgenommen sowie zusätzliche Zölle auf Autoimporte aus den USA gestrichen. Zudem will man gegen erzwungenen Technologietransfer bei ausländischen Unternehmen vorgehen.
Bewegung gibt es auch im Konflikt um US-Strafzölle auf europäische Autos. EU-Außenhandelskommissarin Cecilia Malmström trifft dazu am Dienstag Robert Lighthizer, am Mittwoch nimmt sie an Dreiergesprächen mit Japan zu unfairen Handelspraktiken teil.
Im Juli hatte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erreicht, dass Trump vorerst auf Autozölle verzichtete und Gesprächen über ein Abkommen für Industriegüter zustimmte.
„Kooperation dient dem Wohlstand.“
Xi Jinping, Staatspräsident Chinas
„Gespräche mit China laufen sehr gut.“
Donald Trump, US-Präsident