Überraschender Wahlsieg im Kongo
Der Oppositionelle Félix Tshisekedi gewinnt, aber es gibt Einspruch.
Der künftige Präsident des Kongos war für seine Bürger bis vor Kurzem ein relativ unbeschriebenes Blatt. Félix Tshisekedi war nur dem Namen nach bekannt: Sein Vater Étienne, 2017 im Alter von 84 Jahren verstorben, war lange Jahre Oppositionsführer. Sein Sohn könnte nun die Chance haben, seine politische Vision zu verwirklichen: die große Armut lindern und aus dem Land eine stabile Demokratie machen. Das zumindest versprach Tshisekedi im Wahlkampf.
Der 55-Jährige, der unter anderem in Belgien Marketing studiert und später für eine Versicherung gearbeitet hatte, kündigte an, er werde die Korruption bekämpfen und für eine Befriedung der gewaltsamen Konflikte im Land sorgen. Ob er dazu tatsächlich Gelegenheit bekommt, ist aber noch ungewiss.
Die Wahlkommission hat Tshisekedi in der Nacht auf Donnerstag zwar überraschend zum Sieger erklärt – laut dem vorläufigen Endergebnis gaben ihm mehr als sieben Millionen Menschen (38,57 Prozent) ihre Stimme. Doch der mit über sechs Millionen Stimmen (34,8 Prozent) zweitplatzierte Martin Fayulu, ebenfalls ein Oppositionskandidat, will das Ergebnis nicht anerkennen.
„Diese Ergebnisse haben nichts mit der Wahrheit an den Urnen zu tun“, sagte Fayulu am Donnerstag dem französischen Auslandssender Radio France Internationale. Auch die im Kongo einflussreiche katholische Kirche erklärte ihn zum Sieger. Bei einer Protestaktion gegen das Wahlergebnis kam es in einer der Hochburgen des Unterlegenen am Donnerstag zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen seinen Anhängern und der Polizei. Mindestens vier Personen kamen dabei laut Polizei ums Leben.
UNO-Generalsekretär António Guterres hatte zuvor gemahnt „auf Gewalt zu verzichten“. Alle möglichen Anfechtungen der Wahl müssten „über die etablierten institutionellen Mechanismen“laufen.
Egal wie etwaige Wahlanfechtungen ausgehen werden, in jedem Fall wird Joseph Kabila als Staatschef abgelöst, der das Land seit 17 Jahren mit harter Hand regiert hat und sich nicht um eine weitere Amtszeit bewerben durfte. Sein von ihm erkorener Nachfolger Emmanuel Ramazani Shadary kam lediglich auf 23,8 Prozent der Stimmen. Da Kabila die Wahlkommission de facto kontrolliert, dürfte er den Machtwechsel wohl nicht verhindern.
Der Kongo hat rund 80 Millionen Einwohner. Trotz reicher Bodenschätze gehört er zu den ärmsten Staaten der Welt. 4,4 Millionen Menschen sind auf der Flucht vor Gewalt. Zudem gibt es derzeit eine Ebola-Epidemie. In einigen Regionen wurde die Wahl daher nicht abgehalten. Betroffen waren 1,25 Millionen Wahlberechtigte.