Vor allem Theresa May ist schuld am Brexit-Debakel

Im Parlament hat die britische Regierungschefin eine schwere Niederlage erlitten – aber sie tritt trotzdem nicht zurück.

Theresa May hat eine historische Schlappe erlitten – und dennoch verdient sie kein Mitleid. Dass das Land in einer tiefen Krise steckt, ist vor allem der Regierungschefin selbst zuzuschreiben. Es war eine Niederlage mit zweijähriger Vorlaufzeit. So lang schon zeichnet sich das Scheitern bereits ab – seit Theresa May Ende März 2017 den auf zwei Jahre befristeten Austrittsprozess eingeleitet hat. Zu früh. Völlig unvorbereitet. Mit wehenden Fahnen in den Untergang.

Die Regierung bot lang keine Vision, geschweige denn einen Plan, wie ein Brexit aussehen könnte. Vielmehr zerfleischten sich die Konservativen vor den Augen der angewiderten Bevölkerung. Die Realität wurde genauso ignoriert wie die sozialen Herausforderungen des Landes und die Warnungen aus der Wirtschaft, die unaufhörlich auf die Bedeutung von Binnenmarkt und Zollunion hinwies.

Derweil ließ sich May aus machtpolitischen Gründen und ohne Rücksicht auf das Wohl der Bevölkerung dazu verleiten, rote Linien zu ziehen, um die Brexit-Ideologen zufriedenzustellen. Mit ihrer Taktik hat sie vor allem die Träumereien der Hardliner im La La Land befeuert und die moderaten Kräfte vergrault. Der Schlachtruf der Brexit-Cheerleader, man werde die Kontrolle über die Grenzen zurückgewinnen, bestimmte ihr Handeln. Doch wer die Personenfreizügigkeit ablehnt, kann eben auch nicht im gemeinsamen Binnenmarkt bleiben. Darauf hat die EU zu Recht bestanden, nur hört auf der Insel traditionell kaum jemand zu, wenn die Stimmen in Brüssel laut werden. May hielt starrsinnig an ihren Positionen fest, ohne auch nur daran zu denken, die Parameter zu verschieben. Das zeugt nicht gerade von politischer Klugheit. Den Brexit zu vollziehen wäre unter keinen Umständen leicht gewesen, doch für mittelmäßige Politiker, wie Großbritannien sie derzeit sowohl auf Regierungsseite als auch in der Opposition bietet, ist ein geregelter EU-Austritt ein Ding der Unmöglichkeit.

May hat bewiesen, dass sie dieser Aufgabe nicht gewachsen ist. Zu ihren großen Fehlern gehört, dass sie es verabsäumt hat, parteiübergreifend Allianzen zu bilden. Schlimmer noch: Sie hat es nicht einmal versucht. Parteiinteressen standen stets über den Interessen der Nation. Nie ging sie auch nur den kleinsten Schritt auf Labour zu. Das hat sich beim Grande Finale, dem wichtigsten Tag in der Amtszeit Mays, gerächt. Wie lang sie in dieser schwachen Position noch durchhalten kann, ist ungewisser denn je.