Der Zustand des Bundesheeres

Ein internes Arbeitspapier aus dem Verteidigungsministerium beschreibt den besorgniserregenden Zustand unseres Bundesheeres. Und wieder einmal weist ein weiterer Generalstabschef auf die gefährliche Entwicklung hin. Bedingt durch die fehlenden Budgetmittel hat das Bundesheer über Jahrzehnte von der Substanz gelebt und muss dies wohl auch weiterhin tun. Nur eine Frage der Zeit, wann die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte gegen null geht und militärische Landesverteidigung nur mehr eine leere Worthülse ist. Verantwortlich dafür sind jene Politiker, die außer schönen Worten und unverbindlichen Bekenntnissen zum Militär weder willens noch in der Lage waren und sind, dem Bundesheer jene Mittel zu geben, welche für die übertragene Aufgabenerfüllung zwingende Voraussetzung sind.

Wieder einmal ist erkennbar, dass weder die politischen Parteien noch die Bevölkerung sich bewusst sind, welch gefährlichen Weg unser Land hier geht. Unser Land verliert zunehmend die Fähigkeit zur Krisenbewältigung und zur militärischen Selbstverteidigung. Bereits jetzt erkennbare, künftige Bedrohungsszenarien erfordern vorbereitende Maßnahmen und Instrumentarien, um diese angemessen und erfolgreich abwehren zu können. Das kostet nicht nur Geld, es erfordert auch die ernsthafte Beschäftigung mit der Grundsatzfrage, ob für den Fall der existenziellen Bedrohung unseres Landes alle machbaren Vorbereitungen getroffen wurden, um diese erfolgreich abzuwehren. Das besorgniserregende Arbeitspapier aus dem Generalstab muss die Politik und die Bevölkerung endlich wachrütteln, sich ernsthaft mit der militärischen Landesverteidigung zu befassen und nicht so wie bisher fahrlässig darüber hinwegzugehen. Franz Peer, 4030 Linz