Die Gefahr von Armut ist gesunken
Im vergangenen Jahr galten in Österreich deutlich weniger Menschen als 2017 als arm.
Die Armutsgefährdung ist in Österreich im vergangenen Jahr deutlich gesunken. Das zeigt ein Vergleich der nun für 2018 vorgelegten Daten der Statistik Austria mit jenen für 2017. Insgesamt reduzierte sich die Zahl der Armuts- oder Ausgrenzungsgefährdeten in den vergangenen zehn Jahren um 187.000 Personen – um 51.000 davon allein im vergangenen Jahr.
Insbesondere die Zahl der stark von Armut Betroffenen sank deutlich: Für das Jahr 2017 war sie von der Statistik Austria mit 434.000 (oder fünf Prozent der Bevölkerung) beziffert worden, 2018 ging sie auf 367.000 (oder 4,2 Prozent der Bevölkerung) zurück.
Die Gründe für Armutsgefährdung und Armut sind seit vielen Jahren dieselben. 2018 hatten Langzeitarbeitslosen das mit Abstand höchste Risiko: 76 Prozent von ihnen galten als armutsgefährdet. Das zweithöchste Risiko hatten Ausländer – konkret: Nicht-EU-Bürger – mit 46 Prozent, dicht gefolgt von Alleinerziehenden mit 44 Prozent.
Im Nationalrat wurde indes das umstrittene Sozialhilfe-Grundsatzgesetz mit den Stimmen der Regierungsfraktionen beschlossen. Die Länder sollen dem Rahmengesetz, das Einschnitte für Ausländer mit schlechten Sprachkenntnissen und Familien mit vielen Kindern bringen wird, Ausführungsbestimmungen folgen lassen. Die Opposition wirft der Regierung vor, durch die Neuregelung Zehntausende Menschen in die Armut zu schicken.
WIEN. Auch gute Nachrichten kann man gut verstecken. So geschehen am Donnerstag, als die Statistik Austria die 2018er-Daten über die Armutsgefährdung in Österreich online stellte. Sie erwähnte in der Presseaussendung zwar, dass die Zahl der Armuts- oder Ausgrenzungsgefährdeten in den vergangenen zehn Jahren um 187.000 gesunken sei. Sie ging aber mit keinem Wort darauf ein, dass ein beträchtlicher Teil dieses Rückgangs – mehr als 27 Prozent – allein auf das vergangene Jahr entfiel.
Im April des Vorjahres hatte die Statistik Austria mitgeteilt, 2017 seien 1,563 Millionen Menschen oder 18,1 Prozent der Bevölkerung in Österreich armuts- oder ausgrenzungsgefährdet gewesen. Nun wurde mitgeteilt, 2018 seien 1,512 Millionen Menschen oder 17,5 Prozent Bevölkerung von Armut oder Ausgrenzung bedroht oder betroffen gewesen. Das bedeutet: 2018 ist die Zahl der Armutsgefährdeten und Armen um 51.000 gesunken. Eine erfreuliche Nachricht, die zweifellos mit der guten Konjunktur zusammenhängt. Besonders stark ging die Zahl der intensiv von Armut Betroffenen zurück. 2017 war sie von der Statistik Austria mit 434.000 (oder fünf Prozent der Bevölkerung) beziffert worden, 2018 sank sie auf 367.000 (4,2 Prozent der Gesamtbevölkerung). Als armutsgefährdet nach EUSILC-Definition – und darum geht es in dieser Statistik – galt im vergangenen Jahr in Österreich, wer weniger als 1259 Euro im Monat hatte (Alleinlebende);, ein Wert, der deutlich über der Mindestpension bzw. der Mindestsicherung liegt. Der Betrag erhöhte sich für jeden weiteren im Haushalt lebenden Erwachsenen um 629 und für jedes Kind unter 14 um 378 Euro. Demnach galt 2018 ein Paar mit zwei Kindern als armutsgefährdet, wenn das Haushaltseinkommen unter 2644 Euro monatlich lag.
Das mit Abstand höchste Armutsrisiko haben Langzeitarbeitslose, gefolgt von Drittstaatsangehörigen und Alleinerziehenden. Groß ist auch das Armutsrisiko von alleinlebenden Frauen, EU-Ausländern und kinderreichen Familien. Auf zwei dieser Gruppen – Drittstaatsangehörige und Kinderreiche – kommen mit dem am Donnerstag im Plenum beschlossenen Sozialhilfe-Grundsatzgesetz Einbußen zu. Es sieht vor, dass Ausländern mit schlechten Sprachkenntnissen spätestens ab 2021 nur noch ein Teil der Sozialhilfe ausbezahlt und der Rest als Sachleistung Sprachkurs gewährt wird. Außerdem werden die Kinderzuschläge ab dem dritten Kind massiv gekürzt.
Die Debatte im Nationalrat fiel heftig aus. Der Beschluss erfolgte mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ. Die Opposition warf den Regierungsfraktionen vor, Armut zu produzieren.