Pilz will „als Gegenpol zu Kurz“antreten
Quereinsteiger und Tierschutz-Aktivist Martin Balluch wurde erst jüngst in Salzburg verurteilt.
Tierschutz-Aktivist Martin Balluch ist der prominenteste Neuzugang auf der Liste von Peter Pilz, der im Herbst trotz schlechter Umfragewerte noch einmal antreten will. Mit Balluch hat er sich jemanden geholt, der vor allem als Protagonist im Tierschützer-Prozess bekannt wurde, wo er mit Mitstreitern 2008 mehr als drei Monate lang in UHaft saß. Die Anklage Balluchs über den sogenannten Mafia-Paragrafen sorgte für viel Kritik an Justiz und Polizei. Die Aktivisten wurden schlussendlich alle freigesprochen, der Paragraf wurde repariert.
Weniger bekannt ist, dass Balluch auch am Landesgericht Salzburg kein Unbekannter ist: Der Obmann des Vereins gegen Tierfabriken (VGT) wurde dort erst am 12. Juni wegen Beleidigung und übler Nachrede zu einer Geldstrafe von 640 Euro verurteilt (nicht rechtskräftig). Auslöser waren Hasspostings, die sich auf der Facebook-Fanseite „Martin Balluch“gegen Landesjägermeister Max Mayr Melnhof fanden. Hintergrund: Mayr Melnhof besitzt im Flachgau ein Jagdgatter, in dem Wildschweine bejagt werden – der VGT hält die Gatterjagd für massive Tierquälerei. In dem Zusammenhang wurde Balluch auch – rechtskräftig – nach dem Mediengesetz zur Zahlung von 34.800 Euro schuldig erkannt. Laut Gericht hat er es als Medieninhaber der Fanseite verabsäumt, die vielen ehrverletzenden Postings gegen Mayr Melnhof („Ich rotte ihre Familie aus“, „Den würde ich hinrichten!“etc.) rechtzeitig zu löschen.
Balluch kandidiert auf Platz fünf der Pilz-Liste. Spitzenkandidat wird Peter Pilz selbst sein. Hinter Pilz treten Parteichefin Maria Stern, Mandatarin Daniela Holzinger-Vogtenhuber sowie die Verwaltungsjuristin Susanne Giendl und eben Balluch an. Nach dem Abgang von fünf der sieben Abgeordneten im Nationalrat war unklar gewesen, ob die Liste Jetzt nochmals antritt – und in welcher Besetzung. Die dritte für das Antreten nötige Unterschrift eines Abgeordneten (neben der von Pilz und Holzinger-Vogtenhuber) kommt übrigens nicht aus den Reihen seiner bisherigen Listen-Freunde, sondern von Ex-Grün- und ExÖVP-Mandatar Efgani Dönmez, der seit seinem Rauswurf aus dem ÖVPKlub „wilder Abgeordneter“ist.
Pilz ist trotz schlechter Umfragen zuversichtlich, den Wiedereinzug zu schaffen. Er trete „als Gegenpol“zu Sebastian Kurz an – schließlich müsse es eine Parlamentspartei geben, wo mit Sicherheit nicht Kurz drinnen ist, sagte Pilz am Samstag. Nach der Wahl sei eine türkis-grünpinke Regierung wahrscheinlich und er wolle nicht, dass es nur die FPÖ als Opposition gebe, „denn die Sozialdemokraten sind genetisch oppositionsunfähig“.