Italienisches Wunder

Der 46-jährige italienische Innenminister Matteo Salvini hat gerade die jüngste Regierungskrise in Italien losgetreten. Im Herbst dürfte neu gewählt werden. Zu unterschiedlich waren die Koalitionspartner aus FünfSterne-Bewegung und der von Salvini geführten rechten Lega, die sogar des Linksliberalismus unverdächtigen Politikern wie dem deutschen Innenminister Horst Seehofer unheimlich geworden ist.

Lega-Chef Salvini hat ein Kunststück fertiggebracht, das so wohl nur in Italien denkbar ist. 2014 erreichte seine Partei bei den EU-Wahlen noch etwas mehr als sechs Prozent der Stimmen, im Mai 2019 waren es sage und schreibe 34 Prozent.

Der derzeit mächtigste aller europäischen Rechtspopulisten ist eine Herausforderung für die EU. Viele Italiener halten den radikalen Kurs, den Salvini verspricht, für notwendig. Dabei wird Abschottung keine langfristigen Lösungen bringen, sondern sie eher behindern. Doch immer mehr Italiener befürworten das vermeintliche Aufbegehren gegen das Fremde, komme es aus Bamako oder Brüssel.

Nicht zu unterschätzen ist ein weniger evidenter Grund für die Regierungskrise. Salvinis Lega hat ihre Basis im norditalienischen Unternehmertum. Diese Klientel drängt auf Maßnahmen wie drastische Steuersenkungen, Großprojekte und Teilautonomie der nördlichen Regionen. Salvini kommt mit seinem Schritt diesen Bestrebungen nach. Seinen übrigen Anhängern genügt derzeit ein Politiker, der einfach mit der Faust auf den Tisch haut.