Keine Angst vor dem mündigen Bürger
Ungemütlich und kahl. Es fehlen eindeutig ein paar Bäume. Der wunderschöne Brunnen kommt so wenigstens zur Geltung! Die Meinungen über die Neugestaltung des Residenzplatzes gehen weit auseinander.
Warum können Bürgerinnen und Bürger nicht auch bei wichtigen Projekten mitreden und Ideen einbringen – und zwar, bevor die Baumaschinen auffahren?
Viele Köche verderben den Brei, heißt es von den Kritikern. Es würde alles noch komplizierter, teurer und würde viel länger dauern.
Ein Blick über die Landesgrenzen zeigt, dass es doch funktioniert. Vorarlberg hat 2006 erstmals einen Bürgerrat eingerichtet – in Wolfurt. Die Teilnehmer wurden (und werden) per Losentscheid bestimmt. Es kann also passieren, dass ein Generaldirektor und ein Hilfsarbeiter in derselben Runde sitzen, die von einem Moderator begleitet wird. Die Themen der Bürgerräte sind breit gefächert – von der Stärkung eines Ortskerns bis zur Unterbringung von Asylbewerbern.
„Das ist ein Erfolgsmodell, das aus unserer Politik nicht mehr wegzudenken ist“, heißt es in Bregenz. Überraschendes Detail: „Die Ergebnisse der Laien und der Experten liegen oft gar nicht so weit auseinander.“
SN-Redakteurin Stefanie Schenker hat sich angeschaut, welche Erfahrungen Salzburg mit der Bürgerbeteiligung gemacht hat – und was künftig geplant ist.
Salzburgs Politik tut gut daran, stärker auf seine Bürgerinnen und Bürger zu hören. Interessante Lektüre wünscht Martin Arbeiter