Offenbar mehrere Themen „durch“

ÖVP und Grüne wollen über den Fortgang der Verhandlungen informieren.

Völlig losgelöst von der öffentlichen Aufmerksamkeit, die ausschließlich auf SPÖ und FPÖ gerichtet war, konnten ÖVP und Grüne zuletzt verhandeln. Am Montag wollen ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler aber kundtun, wie es um die Verhandlungen über eine neue Bundesregierung steht. Es sollen bereits mehrere Themen „durch“sein, wie es Sonntag vonseiten der ÖVP hieß. Welche das neben dem Kapitel Kultur, das abgeschlossen sein soll, sind, blieb aber offen.

Bevor die Verhandler ihre Statements abgeben, wird die sogenannte Steuerungsgruppe zusammentreten, um zu beraten, wie es weitergeht. Fest steht, dass in der kommenden Woche in verschiedensten Konstellationen, auch unter vier Augen, weiterverhandelt wird. Sebastian Kurz und Werner Kogler haben jedenfalls die gesamte Woche für Termine freigeräumt. Wie berichtet, hatten in der vergangenen Woche die Untergruppen getagt, die Chefverhandler haben die Ergebnisse gesichtet. Nun wird bei den offenen Fragen nach einer Lösung gesucht. Kommendes Wochenende könnte man bereits wissen, wie lange die Verhandlungen noch dauern könnten – vorausgesetzt, man kommt überhaupt auf einen grünen Zweig. Ganz ausgeschlossen wird ein Abschluss der Verhandlungen vor Weihnachten zwar nicht, aber es gilt als eher unwahrscheinlich. Der grüne oö. Landesrat Rudolf Anschober, der eine Hauptgruppe bei den Verhandlungen leitet, hatte jüngst gemeint, dass man teilweise „sehr beachtlich weit auseinander“liege.

Fertig ist man, wie erwähnt, offenbar mit dem Kapitel Kultur. Geplant soll da unter anderem ein Kulturleitbild für Österreich sein, wie es das etwa für Salzburg oder Oberösterreich bereits gibt.