Regierung als Neujahrsbaby
Die Verhandlungen von ÖVP und Grünen gehen in die entscheidende Phase. Und sie könnten noch vor dem Jahreswechsel abgeschlossen werden.
Jetzt aber wirklich: Die Regierungsverhandlungen von ÖVP und Grünen werden am Freitag wieder aufgenommen, und Experten gehen von einem Abschluss der Gespräche rund um Silvester aus – beziehungsweise sogar noch heuer: „Meine Prognose wäre die, dass bis zum 31. Dezember dieses Jahres die Entscheidungen gefallen sind“, sagte der grüne Vorarlberger Landesrat und Koalitions-Mitverhandler Johannes Rauch am Donnerstag im Ö1-„Feiertagsjournal“. Dies würde auch zu den zeitlichen Vorstellungen seines Landsmannes, Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner, passen. Dieser hatte kürzlich seine Hoffnung auf eine „schwarz-grüne Silvesterrakete“ausgedrückt (und damit gleichzeitig bekundet, dass in Vorarlberg die Farbe der ÖVP nach wie vor Schwarz ist und nicht Türkis).
Zuletzt waren mediale Spekulationen über die mögliche Besetzung der Ministerien aufgetaucht. Als neuer Finanzminister wurde Gernot Blümel genannt, als Innenminister der derzeitige ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer. Beide Herren sind enge Weggefährten Sebastian Kurz’, ihre Berufung in die
Regierung wäre also keine Überraschung. Bei den Grünen gilt die frühere Global-2000-Geschäftsführerin Leonore Gewessler als heißer
Tipp für das Infrastrukturministerium. Die frühere Präsidentin der Rektorenkonferenz Eva Blimlinger wird als mögliche grüne Kulturund/oder
Bildungsministerin genannt. Sämtliche Namen sind unbestätigt.
Die Austria Presse Agentur berichtete am Donnerstag, dass bei der Verhandlungsrunde am Freitag noch kein Abschluss der Gespräche zu erwarten sei. Es seien auch noch Gespräche am Wochenende geplant. Das hängt laut APA damit zusammen, dass die Grünen einen gewissen Vorlauf für ihre Entscheidungen brauchen. Denn bei ihnen entscheide ein Bundeskongress über das Koalitionsabkommen und der müsse eine Woche vorher eingeladen werden. Würde man, wie immer wieder kolportiert, das Wochenende von 4. und 5. Jänner für diesen Kongress anpeilen, sollte man also noch kurz vor Silvester zumindest so weit sein, dass man es riskieren könne, den Kongress einzuberufen.
Näheres wird die Öffentlichkeit möglicherweise am Freitag erfahren: Die Chefverhandler Sebastian Kurz und Werner Kogler wollen vor der Verhandlungsrunde eine Presseerklärung abgeben.