Rochade im blauen Führungsteam

Man werde die Koalition aus ÖVP und Grünen „bekämpfen“, sagt FPÖ-Klubchef Herbert Kickl. Vorerst ist die FPÖ aber mit sich selbst beschäftigt: Ihre beiden Generalsekretäre traten am Mittwoch ab.

Man werde die Koalition aus ÖVP und Grünen „bekämpfen“, sagt FPÖ-Klubchef Herbert Kickl. Vorerst ist die FPÖ aber mit sich selbst beschäftigt.

WIEN. Einen Knalleffekt gab es am Mittwoch bei der FPÖ: Da wurde bekannt, dass ihre zwei Generalsekretäre zurücktreten werden, Harald Vilimsky und Christian Hafenecker. Es handle sich in beiden Fällen um einen freiwilligen Rückzug, wurde zum Auftakt der Parteiklausur der FPÖ in Leoben betont. „Ich hätte schon seit Längerem an wen Jüngeren übergeben wollen, es war dazu aber nie die Gelegenheit. Im Zuge unserer Neuaufstellung ist der Zeitpunkt jetzt optimal“, sagte FPÖ-EUMandatar Vilimsky am Mittwoch. Auch Hafenecker betonte, dass er sich freiwillig zurückziehe.

Zum Nachfolger der beiden wurde der Niederösterreicher Michael Schnedlitz, seit Kurzem Nationalrat und ein enger Vertrauter des niederösterreichischen FPÖ-Chefs Udo Landbauer.

Vor allem Vilimsky hat die Parteilinie über Jahre hinweg geprägt. Das Amt des Generalsekretärs hatte er bereits seit 2006 inne, wenige Monate nachdem Heinz-Christian Strache Parteichef geworden war. Während sich Strache im Mai 2019 im Ibiza-Video um sein Vizekanzleramt und den FPÖ-Vorsitz redete, blieb Vilimsky in der strategisch wichtigen Position und zog bei der EU-Wahl neben seinem Job als Generalsekretär

einmal mehr ins EUParlament ein, wo er Delegationsleiter ist. Vilimsky soll nun übrigens den Wahlkampf der FPÖ in Wien leiten, wo im Herbst gewählt wird. Die Wiener FPÖ ist die Machtbasis der Blauen, ist aber zuletzt in Bedrängnis geraten, als bekannt wurde, dass Ex-Parteichef Strache mit einer eigenen Liste antreten dürfte.

Hafenecker war erst seit Mai 2018 an Vilimskys Seite. Wie er der APA sagte, will er Vizeparteichef in Niederösterreich

bleiben und eine zentrale Rolle im blauen Nationalratsklub einnehmen.

Bei der gerade stattfindenden Parteiklausur in Leoben versucht sich die FPÖ auch inhaltlich neu aufzustellen. Die FPÖ soll zu einer „modernen rechtskonservativen Partei“umgemodelt werden. Zugleich will sie sich nach dem Spesenskandal um Strache die strengsten Sauberkeitsregeln auferlegen und bei der Auswahl ihrer Mitglieder – Stichwort „Einzelfall“– genauer hinschauen. Die Strategie ist klar: Wer (vor allem in der ÖVP) mit Türkis-Grün nicht zufrieden ist und eine rechte Alternative sucht, der soll sie in der FPÖ finden.

Dass sich die neue Regierung auf massiven blauen Gegenwind einstellen muss, machte FPÖ-Klubchef Herbert Kickl Mittwochvormittag klar – und damit noch vor dem Bekanntwerden der personellen Änderungen in der FPÖ: Es werde „keine Schonfrist“für Türkis-Grün geben, sagte er. Einen Vorgeschmack darauf, wie die FPÖ ihre neue/alte Rolle in der Opposition anlegen wird, gab es ja bereits, als die gebürtige Bosnierin Alma Zadić von den Grünen als neue Justizministerin feststand und sofort von den Blauen angefeindet wurde.

Kickl unterstrich, dass man „harte und kantige Oppositionspolitik“machen werde. Türkis-Grün sei für ihn ein „fauler Kompromiss“, bei dem „alle Kardinäle und Bischöfe schwarz und nur die Ministranten grün“seien, sagte der Ex-Innenminister in alter Kickl-Manier. Ökologisierung sei nur ein anderes Wort für abkassieren, der Kampf gegen „sogenannte Hasskriminalität“sei „Metternich in Schwarz-Grün“. Die einzigen positiven Punkte bei der Asyl- und Sicherheitspolitik seien „lauter Plagiate“, die die Handschrift der FPÖ tragen würden – wie auch die geplante Steuerentlastung.

„Wollte längst an Jüngeren übergeben.“

Harald Vilimsky, FPÖ