Die SPÖ im Oppositionsdilemma

Warum die SPÖ die Grünen weit heftiger attackiert als die ÖVP.

Um die größte Oppositionspartei, die SPÖ, ist es still geworden. Ganz offensichtlich ist die Sozialdemokratie nach wie vor mehr mit sich selbst als mit Oppositionsarbeit beschäftigt. Die Palastrevolution gegen Parteichefin Pamela Rendi-Wagner wurde zwar abgeblasen, Friede ist aber nicht eingekehrt.

Pamela Rendi-Wagner ist nicht gewillt, das mediale Feld der Bundesregierung (und der im Chaos versinkenden FPÖ) allein zu überlassen. Donnerstagvormittag gibt sie gemeinsam mit ihrem Stellvertreter als Klubchefin, Jörg Leichtfried, eine Pressekonferenz. Aufhorchen ließ Rendi-Wagner

auch mit ihrer Reaktion auf die Regierungsbildung: Diese fiel nämlich keineswegs fundamentaloppositionell aus, sondern betont konstruktiv. Sie erwarte sich von der neuen Regierung einen „Dialog auf Augenhöhe mit dem

Parlament“, sagte sie, denn: „Dialog und ständiger Austausch sind essenziell für Vertrauen und eine konstruktive Zusammenarbeit.“Den hohen Frauenanteil in der neuen Regierung nannte die SPÖ-Chefin „erfreulich“, Kritik übte sie am Inhalt des Regierungsprogramms.

Dass sämtliche SPÖ-Flügel mit der neuen türkis-grünen Koalition jetzt ein gemeinsames Feindbild haben, mag die bevorstehende Oppositionsarbeit erleichtern. In den vergangenen Wochen stellte sich heraus, dass die Kritik der SPÖ vor allem den Grünen gilt. Das ist kein Zufall: Zwischen ÖVP und SPÖ gibt es traditionellerweise kaum einen Wähleraustausch, SPÖ-Attacken gegen die ÖVP verpuffen daher im Nirgendwo.

Mit politischen Angriffen gegen die Grünen hingegen hofft die SPÖ, Stimmen, die bei der vergangenen Nationalratswahl von Rot zu Grün abwanderten, wieder zurückzugewinnen.