Von der Leyens Pläne nehmen Gestalt an
Die Kommissionschefin lässt im neuen Jahr keine Zeit verstreichen.
Tempo, Tempo, Tempo: Das scheint der Vorsatz für das neue Jahr zu sein, den Ursula von der Leyen für sich und die EU-Kommission gefasst hat. Man kommt kaum hinterher: Am Mittwoch rief sie die Kommission in Brüssel zur Sondersitzung zusammen, um über die Iran-Krise und das Säbelrasseln im Nahen Osten zu beraten. Danach ging es nach London, wo sie allfällige britische Hoffnungen zerstörte, es könnte nach dem Brexit einen Handelsvertrag voller Rosinen für das Vereinigte Königreich geben. Ihre Botschaft: Wer Zugang zum EU-Binnenmarkt haben wolle, müsse sich an EU-Regeln halten. Wettbewerbsvorteile durch das Unterbieten von Sozial-, Umwelt- oder Steuerstandards kommen nicht infrage.
Nach einem Zwischenstopp in Brüssel kann man von der Leyen und die Kommission am Freitag in Zagreb antreffen. Kroatien hat mit Jahresanfang turnusmäßig die EURatspräsidentschaft übernommen. Zum Auftakt stattet die EU-Kommission traditionell dem Vorsitzland einen Besuch ab.
Am Sonntag steht dann in Brüssel ein Zusammentreffen mit Österreichs neuem alten Bundeskanzler Sebastian Kurz auf dem Programm. In der EU-Hauptstadt wird TürkisGrün mit mindestens ebenso großem Interesse beobachtet, wie das bei Türkis-Blau der Fall war.
Nach der Besuchsdiplomatie dominieren kommende Woche inhaltliche Fragen. Am Dienstag stellt die Kommission im Parlament in Straßburg zwei zentrale Versprechen von der Leyens vor. Da ist zum einen der Übergangsfonds für den Ausstieg aus dem Energieträger Kohle. Unter dem Namen „Just Transition Fund“soll Regionen, die vom Kohleabbau abhängen, der Umstieg ermöglicht werden – mit insgesamt rund 100 Milliarden Euro. Zum anderen steht der Fahrplan zu einem sozialen Europa einschließlich eines EU-Mindestlohns auf dem Programm.
Unter Hochdruck wird zudem an den Ideen für eine Zukunftskonferenz für Europa gearbeitet. Bei dieser auf zwei Jahre angelegten Reformdebatte sollen die Bürger ein gewichtiges Wörtchen mitzureden haben. Allerdings haben mittlerweile auch die Staats- und Regierungschefs das Thema entdeckt. Es wird spannend sein, wer das letzte Wort behält.