Autokraten beuten den afrikanischen Kontinent aus
Angola ist reich an Öl. Aber in Armut lebt ein Großteil der Bevölkerung. Angola zeigt exemplarisch, warum das so ist: Eine schmale Elite saugt das Land aus.
In skandalöser Weise hat sich der Clan von Angolas Präsidenten José Eduardo dos Santos die Taschen vollgestopft. Der 38 Jahre lang amtierende Autokrat hat das Land im Südwesten Afrikas zu einem Familienbetrieb degradiert. Präsidententochter Isabel dos Santos konnte so zur reichsten Frau Afrikas aufsteigen.
Als Selfmademilliardärin hat sich diese Frau weltweit inszeniert. Recherchen internationaler Medien („Luanda-Leaks“) lassen dieses Image-Selbstbild jetzt wie eine Seifenblase zerplatzen. Die angeblich erfolgreiche Unternehmerin hat in höchstem Maße von der Kleptokratie ihrer Familie profitiert.
Isabel dos Santos ist nicht nur zur Direktorin der nationalen Ölfirma Sonangol bestellt worden. Sie hat auch über ein Firmenimperium mit mehr als 400 Unternehmen verfügt, dem öffentliche Aufträge in Angola zugeschanzt wurden und Gelder internationaler Kreditgeber zuflossen.
Isabel dos Santos rückt in den Fokus der Kritik, weil der neue Staatschef João Lourenço juristische Ermittlungen angestrengt hat, um mit der Misswirtschaft seines 2017 abgetretenen Vorgängers aufzuräumen. Vermögenswerte der Ex-Präsidenten-Tochter in Angola sind per Gerichtsbeschluss eingefroren worden.
Es ist ein dem Volk gestohlener Reichtum, den die langjährige Herrscherclique in Angola genießt. Im Zentrum der Hauptstadt Luanda, wo die Elite residiert, sind die höchsten Immobilienpreise weltweit verzeichnet worden. Ein paar Kilometer außerhalb der City lebt die Masse der Menschen in bitterster Armut.
Die Verhältnisse bei Afrikas größtem Erdölproduzenten zeigen wie in einem Brennglas die Grundprobleme des Schwarzen Kontinents. Die Rohstoffe sind wie in zahlreichen ressourcenreichen Ländern Afrikas zum Fluch geworden: Die Regierung nutzt die Einkünfte, um ihre Klientel vor allem in den Städten ruhigzustellen, statt für die ganze Bevölkerung Politik zu betreiben; also finanzielle Mittel in Bildung, Gesundheit, sozialen Ausgleich zu stecken.
Schlechtes Regieren wie in diesem Fall macht noch immer vielen Staaten Afrikas schwer zu schaffen. Pluralistische Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind oft nicht einmal in Ansätzen vorhanden. Es mangelt an wirtschaftlichem Wettbewerb; Unternehmen mit Nähe zum Staatsapparat haben alle Vorteile.
Korruption kann sich ausbreiten. Sogar im demokratisch regierten Südafrika hat dieses Übel in der Amtszeit von Präsident Jacob Zuma stark zugenommen.
Zwar haben viele Afrikastaaten zuletzt wirtschaftliches Wachstum verbucht. Aber es reicht bei Weitem nicht aus, um die Bedürfnisse einer stetig größer werdenden Bevölkerung abdecken zu können. Bis 2050 soll sich die Zahl der Menschen in Afrika auf 2,5 Milliarden verdoppeln. Das wird unausweichlich den Migrationsdruck auf Europa erhöhen.
Mit gutem Grund knüpfen europäische Staaten ihre Unterstützung für die Länder in Afrika, zu welcher ein fairer Handelsaustausch zählen muss, an bestimmte Bedingungen. „Gutes Regieren“ist das wichtigste Stichwort für die „Konditionalität“. Leider wird diese Strategie zusehends unterlaufen durch die politische Praxis der Volksrepublik China in Afrika. Der große Kreditgeber und Investor ist an Rohstoffen und Geschäften interessiert, aber nicht an den Menschenrechten. Das kommt Afrikas Autokraten sehr gelegen.