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Die ersten Wochen der Grünen in der Regierung scheinen vor allem ÖVP-Wähler gefreut zu haben. SPÖ und FPÖ sind im Keller.
Der mit Spannung erwartete erste Vertrauensindex nach Bildung der neuen Regierung stellt den Grünen ein überraschend gutes Zeugnis aus. Die Umfrage, die das Vertrauen in die Spitzenpolitiker misst, sieht die grünen Minister durchwegs im vorderen Feld. Und die größte Überraschung: Vizekanzler Werner Kogler liegt sogar gleichauf mit Bundeskanzler Sebastian Kurz.
Daraus zu schließen, dass die Grünen auch in der Wählergunst aufholen und möglicherweise sogar zur ÖVP aufschließen, wäre indes verfehlt. Denn die Vertrauens- und Sympathiepunkte für die Grünen kommen wohl nicht nur von ihren eigenen Wählern, sondern auch von den viel zahlreicheren Anhängern der ÖVP. Diese finden es sympathisch, dass die Grünen in die Regierung von Kurz eingetreten sind, ohne dessen inhaltliche Grundpositionen infrage zu stellen. Ein Gutteil der hohen Vertrauenswerte der grünen Regierungsmannschaft ist also vermutlich darauf zurückzuführen, dass sie bisher ein so angenehmer und pflegeleichter Koalitionspartner für die ÖVP gewesen ist.
Zwei Ausnahmen bestätigen diese Regel: Klubobfrau Sigrid Maurer und Kunststaatssekretärin Ulrike Lunacek sind die beiden Einzigen im grünen Spitzenpersonal, die negative Vertrauenswerte aufweisen. Der Grund dürfte darin zu suchen sein, dass sie aufgrund ihrer Vergangenheit als besonders „links“gelten. Damit erscheinen sie den ÖVP-Wählern offenbar als suspekt und als die größte Gefahr für die Regierung Kurz II.
Kurz selbst liegt in der Vertrauenswertung auf Rang zwei – wie erwähnt gemeinsam mit seinem Koalitionspartner Kogler, aber weit hinter Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Dieser lag im turnusmäßig veröffentlichten Vertrauensindex lange Zeit hinter Kurz, doch mittlerweile haben sich die Verhältnisse umgekehrt: Der ÖVP-Chef erlitt durch seine Abwahl im vergangenen Mai einen Einbruch bei den Vertrauenswerten, während das Staatsoberhaupt durch die souveräne Erledigung zweier Regierungsbildungen (Übergangskabinett Bierlein, Kabinett Kurz/Kogler) viele Pluspunkte sammelte.
Van der Bellen nähert sich den besten Vertrauenswerten seines Vorgängers Heinz Fischer, was Spekulationen nährt, dass sich der 76jährige einstige Grünen-Chef mit dem Gedanken an eine Kandidatur für eine zweite Amtszeit im Jahr 2022 anfreunden könnte.
Seine dann möglichen Gegenkandidaten schneiden in der aktuellen Vertrauenswertung unterschiedlich ab. Doris Bures, Zweite Nationalratspräsidentin und mutmaßliche SPÖ-Präsidentschaftskandidatin, liegt im Spitzenfeld. Wolfgang Sobotka, Nationalratspräsident und möglicher ÖVP-Präsidentschaftskandidat, liegt abgeschlagen im negativen Bereich.
Apropos negativer Bereich: Im tiefsten Keller der Vertrauenswertung finden sich – eine gute Nachricht für die Regierung! – die Chefs der beiden großen Oppositionsparteien: Pamela Rendi-Wagner und die blaue Doppelspitze Norbert Hofer und Herbert Kickl. Die verheerend schlechten Werte dieser drei Oppositionschefs illustrieren die tiefen Krisen, in denen SPÖ und FPÖ derzeit stecken. Lediglich die Chefin der Neos, Beate Meinl-Reisinger, findet sich auf den vorderen Rängen.
Wie kommt die von der Nachrichtenagentur APA und dem Meinungsforschungsinstitut OGM veröffentlichte Vertrauenswertung zustande? Den Auskunftspersonen wird die Liste der Spitzenpolitiker vorgelegt und sie geben an, ob sie zu der betreffenden Person Vertrauen haben oder nicht. Aus dem Saldo der „Habe Vertrauen“- und „Habe kein Vertrauen“-Antworten ergeben sich die entsprechenden Positivoder Negativwerte.
Bekommt Van der Bellen Lust auf mehr?