Kontroverse in Koalition über Seenotrettung

ÖVP schaltet auf hart: Diese Frage gehe die Grünen nichts an.

Der auf EU-Ebene diskutierte Neustart der EU-Marinemission „Sophia“zur Rettung von Migranten im Mittelmeer hat eine scharfe Kontroverse zwischen ÖVP und Grünen ausgelöst. Nachdem Bundeskanzler Sebastian Kurz die ablehnende Haltung Österreichs zu einem Neustart bekräftigt hatte, meldete sich der grüne Sozialminister Rudolf Anschober zu Wort: Er persönlich sehe das anders und würde einen Neustart der Marinemission sehr begrüßen. Ertrinkende müssten gerettet werden, argumentierte Anschober.

Die Reaktion von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) fiel ungewöhnlich deftig aus: Die Position Anschobers sei für die Republik nicht relevant, „da die österreichische Linie in dieser Frage in Brüssel vom Außenminister vertreten wird und nicht in Anschobers Zuständigkeitsbereich fällt“. Die Position der Grünen sei „weder neu noch überraschend“, sagte Schallenberg. Österreich verfolge das klare Ziel, die illegale Migration zu stoppen, Schlepper zu bekämpfen und das Sterben im Mittelmeer zu beenden.