Pfeifkonzerte wären nicht ausgeschlossen

Die SPÖ hat wenig zu feiern an ihrem höchsten Feiertag. Vom Elend einer Partei, die einst mit absoluten Mehrheiten regierte.

Es war am 1. Mai 2016, also vor genau vier Jahren, als einige irrlichternde Parteifunktionäre den damaligen SPÖ-Vorsitzenden und Bundeskanzler Werner Faymann bei der traditionellen Maifeier der SPÖ vom Rednerpult pfiffen. Es folgte Christian Kern an der SPÖ-Spitze. Es folgte der Durchmarsch von Sebastian Kurz ins Kanzleramt. Es folgte Pamela Rendi-Wagner auf Christian Kern. Es folgte der Absturz. Heute liegt die Partei, die einst Österreich mit absoluten Mehrheiten regierte, in Umfragen bei 16 Prozent. Die SPÖ steckt in einer Krise, die sie – nicht nur, aber auch – selbst verschuldet hat.

Nun kommt also wieder ein 1. Mai. Tag der Arbeit, seit Jahrzehnten gefeiert mit kraftvollen Aufmärschen und kämpferischen Ansprachen, der höchste Feiertag der Sozialdemokratie. Doch die SPÖ hat nichts zu feiern. Die Coronakrise hat die türkis-grüne Regierung ins Zentrum des Geschehens und der Aufmerksamkeit gerückt. Einer Oppositionspartei bleibt da nicht viel Raum. Die SPÖ versucht diesen Raum mehr schlecht als recht zu füllen, indem sie die Maßnahmen der Regierung abwechselnd als zu streng und als zu wenig streng geißelt und im Übrigen, was mäßig originell ist, nach noch mehr Steuergeld zur Krisenbewältigung ruft. In der öffentlichen Wahrnehmung kann’s die SPÖ nur falsch machen: Winkt sie die Coronagesetze der Regierung im Eilverfahren durchs Parlament, muss sie sich den Vorwurf anhören, Steigbügelhalter der Koalition zu sein. Beharrt sie, wie zuletzt, auf ordentlicher parlamentarischer Behandlung der Gesetze, schilt man sie, weil die Maßnahmen nicht rechtzeitig in Kraft treten können. Dazu kommt der Umstand, dass in Wien, dem für das Gedeihen der SPÖ mit Abstand wichtigsten Bundesland, im Herbst gewählt werden soll, der rote Bürgermeister aber unter den gegebenen Bedingungen keinen Wahlkampf führen kann. Während sein voraussichtlicher türkiser Konkurrent um den Bürgermeistersessel, Gernot Blümel, kraft seines Amtes als Finanzminister alle Aufmerksamkeit auf sich zieht. Um das Elend komplett zu machen, hängt über der Parteivorsitzenden ein Damoklesschwert – die Mitgliederbefragung, die sie über ihre Person in Auftrag gegeben hat. Sollte diese negativ ausgefallen sein – Näheres wird man am 6. Mai erfahren –, wird die Partei restlos im Chaos versinken.

Nein, so kann keine Feierstimmung aufkommen an diesem 1. Mai. Vielleicht ist es ganz gut, dass heuer coronabedingt keine Aufmärsche stattfinden. Pfeifkonzerte wären nicht ausgeschlossen.