Sie hoffte und hoffte – auf den Härtefonds

Die Kritik am Härtefallfonds wächst. Unternehmen klagen über Bürokratie und wenig Geld, das nicht einmal die Fixkosten deckt.

Hochzeitsplanerin Melanie Moser ist desillusioniert. „Ich weiß nicht, wie ich über die Runden kommen soll.“Die Lungauerin ringt seit acht Wochen um Geld aus dem Härtefonds – 500 Euro wurden ihr nun überwiesen. Wie ihr geht es vielen Betrieben.

ST. MICHAEL. Das von der Bundesregierung ausgegebene Motto „Wir tun alles, koste es, was es wolle“habe in ihr die Hoffnung geweckt, die durch Corona ausgelöste Wirtschaftskrise durchzustehen, sagt die Lungauer Geschäftsfrau Melanie Moser. „Mittlerweile bin ich desillusioniert, ich weiß nicht, wie ich über die Runden kommen soll.“

Mosers erstes Ansuchen um Unterstützung aus dem Härtefallfonds wurde abgelehnt. „Einer der Gründe war, dass ich in den Jahren 2018/19 aufgrund von Investitionen keinen Gewinn erwirtschaften konnte.“Das zweite Ansuchen reichte sie am 20. April ein. Nach mehrmaligem Nachfragen langten am Montag auf Mosers Konto 500 Euro ein.

„Hätte ich gewusst, dass ich für acht Wochen nur 500 Euro bekomme, hätte ich sofort im März alle Gewerbe stillgelegt und mich arbeitslos gemeldet“, sagt Moser. Die Lungauerin hat drei Gewerbescheine. Sie führt in St. Michael ein Geschäft mit Souvenirs und Dekorationsartikeln. Außerdem stellt sie Kunsthandwerk her, das sie auf Märkten verkauft. „Etliche dieser Märkte sind abgesagt.“Zudem arbeitet Moser als Hochzeitsplanerin. Auch hier ist ihr Spezialgebiet die Dekoration, die sie auch über einen Onlineshop anbietet. „Alle Aufträge bis Mitte August sind storniert, allein das

bedeutet für mich einen Verlust von 18.000 Euro.“

Seit einer Woche ist das Geschäft an einem Vormittag und zwei Nachmittagen wieder offen. Kunden seien rar, nur einige hätten ein Muttertagsgeschenk gekauft, schildert Moser. Ihr Vermieter stunde ihr vorerst die Hälfte der Miete. Früher oder später müsse sie das Geld aber überweisen. „Ich fühle mich von der Regierung im Stich gelassen.“

Auf dem Boden der Tatsachen hart gelandet ist auch der Pongauer Johann Höllwart. Er betreibt ein Gästehaus auf Selbstversorgerbasis und Appartements

in Goldegg. Seine Frau ist bei ihm angestellt. „Unser zweiter Antrag auf Förderung aus dem Härtefallfonds wurde jetzt bewilligt, wir bekommen 59,20 Euro“, schildert Höllwart und fügt an: „Das kann doch nicht ernst gemeint sein.“Dabei habe es stets geheißen, dass mindestens eine Förderung von 500 Euro ausbezahlt werde. In Phase eins habe er keinen Antrag stellen können. „Ich bin aus Gründen der Mehrfachversicherung durchgefallen.“

Er bekomme täglich Dutzende Mails mit Beschwerden, sagt der Chef der Salzburger Neos, Nationalratsabgeordneter Sepp Schellhorn.

„Das Problem ist, dass bisher kaum Geld geflossen ist.“Die Unternehmen seien nicht mehr liquide. „Sie brauchen rasch und unbürokratisch Bargeld, viele stehen mittlerweile vor den Trümmern ihrer Existenz.“

Schellhorn fordert das Schweizer Modell. „Dort bekam jeder Unternehmer zehn Prozent des Jahresumsatzes binnen 24 Stunden auf das Konto.“Die zinslosen Überbrückungskredite werden direkt von der Bank ausgezahlt. Schellhorn rechnet mit einer Welle von Insolvenzen gegen Jahresende. „Denn diese Betriebe sichern Arbeitsplätze.“Der Stillstand im Tourismus habe dramatische Auswirkungen. „Die Unternehmer investieren im Jahr eine Milliarde Euro in ihre Betriebe, fallen Aufträge weg, trifft das auch viele Handwerker.“

Der Härtefallfonds sei zu bürokratisch organisiert, die ausbezahlte Förderung bedeute für viele nur einen Tropfen auf den heißen Stein, sagt die Salzburger FPÖ-Chefin Marlene Svazek. „Uns ereilen täglich Fälle von Wirtschaftstreibenden, die mit den Maßnahmen der Bundesregierung unzufrieden sind.“

Die Unternehmen bekämen – wenn überhaupt – bei Weitem nicht jene Summen, die es brauchte, um einen Betrieb über das Schlimmste zu retten. „Tatsächlich können viele Unternehmer mit dem ausbezahlten Geld nicht einmal die Mietkosten bestreiten“, sagt Svazek. Die Auszahlung dauere viel zu lang, weil über mehrere Stellen Daten bezogen werden müssten. „Es hätte rascher und effizienter geholfen werden können, wenn die Finanzämter die Abwicklung übernommen hätten.“

„Unser zweiter Antrag wurde bewilligt, wir bekommen 59,20 Euro.“

Johann Höllwart,