Chance auf Öffnung der Grenze zu Deutschland

Telefonat zwischen Kurz und Merkel über verschiedene Möglichkeiten.

Die Chancen auf eine baldige beiderseitige Öffnung der Grenzen zwischen Österreich und Deutschland steigen. Im Raum steht ein stufenweises Abgehen von der jetzigen Schließung. Aus diplomatischen Kreisen verlautete am Dienstag, Bundeskanzler Sebastian Kurz habe mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel zu diesem Thema telefoniert. Auch zwischen den Innenministern aus Berlin und Wien sowie München habe es intensive Gespräche gegeben. Die in Aussicht genommenen Lockerungen seien für den Tourismus, aber auch für den kleinen Grenzverkehr sowie für Pendler aus beiden Ländern dringend notwendig, hieß es. Zuletzt habe es vor allem am Kleinen Deutschen Eck immer wieder Probleme im täglichen Pendlerverkehr gegeben.

Ein Stichtag für eine mögliche Einigung auf politischer Ebene könnte der 15. Mai sein. Dann läuft nämlich das vom deutschen Innenminister Horst Seehofer verhängte Einreiseverbot aus Österreich, der Schweiz, Dänemark, Frankreich und Luxemburg nach Deutschland aus. Es müsste entweder verlängert werden oder es fällt.

Als Indiz dafür, dass Deutschland zu einer Lockerung bereit sei, wird auch ein Gespräch zwischen Angela Merkel und dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron gewertet, bei dem es zu einer Annäherung in der Grenzfrage gekommen sei.

Indessen arbeitet auch die EUKommission an einem Vorschlag für die Beendigung aller Grenzschließungen in Europa. Der Vorschlag wird am Mittwoch in Brüssel vorgestellt. Er soll ein schrittweises Vorgehen aller EU-Mitgliedsländer empfehlen. Die Grenzöffnungen sollten von einer genauen Beobachtung der Coronaentwicklung in den einzelnen Staaten begleitet werden.

Parallel zur EU gibt es Gespräche zwischen Ländern mit sehr geringen Infektionszahlen. Zu diesen Staaten zählen unter anderem Dänemark, Norwegen, Israel, Neuseeland, Australien und eben Österreich. Diskutiert werden Reisekorridore zwischen diesen Ländern, um Urlaubs- und Geschäftsreisen zu ermöglichen.

Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger sagte zu den SN, eine europaweite Grenzöffnung sei aus menschlichen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Gründen unumgänglich. Sollte sich im ersten Anlauf eine europäische Lösung noch nicht so rasch durchführen lassen, so seien bilaterale Abkommen immer noch besser als nichts. Vor allem die Öffnung der Grenzen zwischen Deutschland und Österreich müsse umgesetzt werden. Das sei aber mehr ein politisches als ein epidemiologisches Problem, sagte Meinl-Reisinger.

Reisekorridor nach Neuseeland