Neos für rasches Öffnen der Schulen Unterricht in Volksschulen sollte ab Juni wieder völlig normal laufen.

Neos-Chefin Beate MeinlReisinger will, dass Volksschulen schon ab Juni zum Normalbetrieb zurückkehren und die coronabedingte Zweiteilung der Klassen beendet wird. Im Herbst sollten dann auch Kindergärten und die Sekundarstufe 1 den regulären Betrieb aufnehmen, sagte sie in der ORF-„Pressestunde“.

Dass am Montag in Volksschulen, AHS-Unterstufen, Neuen Mittelschulen und Sonderschulen der Unterricht wieder aufgenommen werde, bereitet MeinlReisinger „größte Freude“. Sollte es in den ersten zwei Wochen gut funktionieren, sollte ihrer Ansicht nach bereits mit Juni zum normalen Unterricht für Volksschüler zurückgekehrt werden.

Die Maskenpflicht für 6- bis 14Jährige an den Schulen lehnt MeinlReisinger ab. Um „Chancenfairness“für Schüler zu schaffen, sollten im Sommer Förderprogramme ausgeweitet werden. Dass der Unterricht „kritik- und diskussionslos ins Private verschoben“worden sei und der Schulbereich als einer der letzten wieder aufsperren dürfe, sei nicht hinnehmbar. Das bringe vor allem für Frauen Nachteile, sagte Meinl-Reisinger, sie fühle sich in die 1950er-Jahre zurückversetzt.

Der Rücktritt von Ulrike Lunacek als Kunst- und Kulturstaatssekretärin sei wegen des fehlenden Vertrauens „konsequent“. Die Krise habe aber gezeigt, dass das soziale Netz im Kulturbereich löchrig sei. Abhilfe könnte das Neos-Modell eines „liberalen Bürgergelds“mit Zuund Abschlägen von zirka 1000 Euro im Monat schaffen, das über den Künstler-Sozialversicherungsfonds abgewickelt werden könnte.

Beim Management der Coronakrise habe die Regierung lang auf Angst gesetzt, zudem habe es falsche, vielleicht rechtswidrige Verordnungen gegeben. Es wäre besser gewesen, den Weg über den Hauptausschuss des Nationalrats zu gehen. Um Regierende zum Offenlegen der Grundlagen ihrer Entscheidungen zu zwingen, brauche es ein Informationsfreiheitsgesetz.

Im Herbst sollte Schule wieder normal ablaufen