Ruf doch mal an!

Anrufen kann man in der Krise nicht nur Taxifunk und Corona-Hotline, sondern auch Höchstgerichte und die vielen Notheiligen in Regierung und Parlament.

Diese Kolumne ist als eine Art „teilnehmendes Experiment“angelegt, das den Stellenwert der Demokratie und ihrer Einrichtungen hinterfragen helfen soll. Nehmen Sie Ihr Telefon und wählen Sie die Corona-Hotline 1450, dann die prominente Wiener Nummer 40100, anschließend die (offensichtliche) Nebenstelle 40110!

Bei 1450 wusste man wochenlang nie, ob überhaupt jemand abhebt, bei 40100 meldet sich ein Funktaxi-Unternehmen. Bei 40110 meldet sich das derzeit vor allem durch seine Ausschuss-Politiker auffallende Parlament. Sie werden einwenden, dass der Bürger die Corona-Hotline nur ein Mal im Leben und das Parlament unter Nachsicht aller Taxis nur alle fünf Jahre wählt und dass er sich für Letzteres nicht einmal fünf Zahlen merken muss, sondern nur drei Buchstaben (außer er wählt Grün oder Neos). Aber die (Nebenstellen-)Nummer gibt im Hinblick auf den Stellenwert des Parlaments – völlig abgesehen von der Nummer, die Strache in Ibiza abzog – doch zu denken.

Sagen Sie beim Funktaxi vorm Auflegen einfach: „Tschuldigung, hab’ mich verwählt!“Sagen Sie diesen Satz aber nicht beim Parlament, da er als Kritik am Wahlverhalten bzw. als Kritik an unseren rettenden Notheiligen in der Regierung ausgelegt würde – und man hat immer mehr das Gefühl, die mögen das gar nicht.

Das Tolle am Rechtsstaat ist, dass man Corona-Hotlines, Parlament, Regierung und Taxis gar nicht anrufen muss, sondern stets im Nachhinein die Höchstgerichte (als eine Art Ex-Post-Corona-Hotline) anrufen kann: 70 Verfahren wegen der Corona-Maßnahmen beschäftigen unsere Verfassungsrichter, die per Gesetz als Einzige Hermelin-Gesichtsmasken tragen dürfen. Um den VwGH anzurufen, wählen Sie die Wiener Nummer 53111, für die Hermelinatoren vom VfGH 53122. Vorsicht! Wenn Sie 53 weglassen und 122 wählen, kommt statt des langsamen Instanzenzugs der Löschzug.

Der VfGH gibt sich neuerdings besonders politisch oder wenigstens besonders umweltbewusst: Er (schmeißt nix weg, sondern) hebt alles auf: vor allem Mindestsicherung, Kennzeichenerfassung und Bundestrojaner. Aber in einem Land, in dem Verfassungsgerichtschefinnen in der Gleitpension als Regierungschefinnen arbeiten müssen, ist es mit der Gewaltenteilung ohnedies nicht weit her.

Sie können auch gleich bei der Wirtschaftsund Korruptionsstaatsanwaltschaft anrufen. Nicht erschrecken, wenn nichts rauskommt: Für hochpolitische Ermittlungen wurde die Behörde technisch aufgerüstet und mit einer automatischen Freisprecheinrichtung ausgestattet. Die Nummer der WKStA ist übrigens gleich wie die des OGH: 52152. Falls Sie versehentlich 53153 anrufen, landen Sie in der Wiener SNRedaktion – vielleicht ohnedies besser: Wir ermitteln nicht so lange und bei uns kommt es zudem deutlich mehr auf Faktenchecks an als auf Pilnaceks.