Grenzkontrollen endeten früher
Die deutsche Bundespolizei hat die Kontrollen am Freitag offiziell eingestellt.
Am 16. März nahm die deutsche Bundespolizei zur Eindämmung der Coronaviruspandemie Grenzkontrollen auf. Einreisen durften nur noch Staatsbürger sowie Menschen mit einem Wohnsitz oder Arbeitsplatz in Deutschland. Einige Grenzübergänge wie in Großgmain und Oberndorf blieben vorübergehend ganz geschlossen, für Ärger sorgten bei Berufspendlern aus dem Pinzgau die Bestimmungen am Kleinen Deutschen Eck.
Ursprünglich sollten mit 16. Juni die coronabedingten Kontrollen enden. Am Freitag erhielt die Bundespolizei die Weisung, die Tätigkeit an den Übergängen mit sofortiger Wirkung einzustellen, wie Rainer Scharf, Sprecher der Bundespolizeiinspektion in Rosenheim, bestätigt. „Wir fahren die Grenzkontrollen sukzessive herunter.“Das bedeutet freie Fahrt nach Deutschland für alle Bürger aus dem Schengenraum.
Von der Lockerung ausgenommen sei ausschließlich Spanien. Bisher brauchte es triftige Gründe für eine Einreise. „Man kann jetzt schon aus touristischen Gründen und zum Einkaufen nach Deutschland fahren“, sagt Scharf.
Die Anweisung bezieht sich allerdings nur auf die Kontrolle der coronabedingten Einreisebestimmungen. Die Grenzkontrollen zur Eindämmung der illegalen Migration an der deutsch-österreichischen Grenze, die im Herbst 2015 im Zuge der Flüchtlingskrise eingeführt worden seien, blieben aufrecht, sagt Scharf. Er verweist auf die Entscheidung des Bundesinnenministeriums vom Frühjahr, die Maßnahme zumindest bis Mitte November zu verlängern.
Das bedeutet, dass zumindest am Autobahngrenzübergang Walserberg auch weiterhin stationäre Einreisekontrollen durchgeführt werden.