Empörung über Heeresreform
Der frühere Salzburger Militärkommandant vergleicht das Bundesheer mit einer Feuerwehr ohne Drehleiter. Aber er sieht auch positive Schritte. Die Ministerin ruderte unterdessen zurück.
WIEN. „Die Feuerwehr schafft auch nicht die Drehleitern ab, wenn es eine Zeitlang nicht brennt.“– Verständnislos steht der frühere Salzburger Militärkommandant Heinz Hufler den neuen Reformplänen fürs Bundesheer gegenüber.
Wie berichtet hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) die Absicht, das Bundesheer zu verkleinern und einen Großteil der verbliebenen schweren Waffen abzuschaffen. Das Heer soll sich auf Katastrophen- und Assistenzeinsätze für die Polizei konzentrieren, da die Notwendigkeit von militärischer Landesverteidigung praktisch ausgeschlossen sei, heißt es in den Plänen der Ministerin.
Hufler meint dazu, man könne zwar militärische Landesverteidigung heute nicht mehr so definieren wie zur Zeit des Kalten Kriegs. Trotzdem sei der Kurs, der jetzt eingeschlagen werde, kurzsichtig. Denn, so verweist er nochmals auf das Beispiel der Feuerwehr: „Wenn es schon brennt, kann man keine Drehleiter mehr kaufen.“Und wer könne schon garantieren, dass nie wieder etwas passiere?
Der frühere Militärkommandant sieht aber auch positive Aspekte an der Reform: Dass der überdimensionierte Überbau der Führungsebenen reduziert werden soll, findet er ebenso richtig wie die geplante Stärkung der Militärkommandos als einsatzführende Stellen in den Bundesländern. Als Fehler der Reformpläne
sieht er an, dass die Miliz weiterhin auf Freiwilligkeit beruht. Ohne verpflichtende Übungen werde das Milizsystem nicht funktionieren, ist der frühere Milizbeauftragte überzeugt. Das Mindeste wäre ein Pilotversuch mit fünf Monaten Grundwehrdienst und einem Monat verpflichtenden Übungen gewesen, sagt Hufler. Insgesamt verwundert ihn Tanners Reformansatz nicht wirklich: „Das ist die Folge von 20 Jahren Herumwurschteln ohne Geld. Und die Folge davon, dass das System Bundesheer nie bereit war, sich von innen heraus zu reformieren.“
Kritik an Tanners Plänen kommt von den Oppositionsparteien, die teilweise den Rücktritt der Ministerin fordern. Tanner verteidigt ihr Vorhaben und stellt fest, dass „die militärische Verteidigung die Kernaufgabe ist und bleibt“. Doch es gebe auch neue Aufgaben. Auch der Oberbefehlshaber des Bundesheeres, Bundespräsident Alexander Van der Bellen, schaltete sich ein. Er bat die Ministerin noch am Mittwoch zu einem Gespräch in die Hofburg. Nach dem Rapport ruderte die Ministerin zurück: So sollen alle Mitarbeiter in Beschäftigung bleiben, schweres Gerät wie Panzer und Artillerie soll es weiterhin geben und alle Aufträge im In- und Ausland würden weiterhin erfüllt.
Hintergrund der Heeresverkleinerung ist die dramatische Budgetentwicklung. Laut Finanzrahmen der türkis-grünen Regierung sinkt der Anteil des Heeresbudgets am BIP in den kommenden drei Jahren von 0,64 auf 0,55 Prozent. Das ist weniger als die Hälfte des EUSchnitts.
„Diese Pläne sind kurzsichtig.“
Heinz Hufler, Ex-Militärkommandant