„Ich habe nie gesagt, du wirst was, wenn du etwas spendest“

Norbert Hofer legte im Ibiza-U-Ausschuss die türkis-blaue „Zwei Drittel, ein Drittel“-Proporzregel bei der Besetzung von Aufsichtsräten offen. Es sei aber stets nur um die Qualifikation gegangen.

FPÖ-Chef Norbert Hofer, der wie sein früheres ÖVP-Pendant Gernot Blümel Regierungskoordinator der abgewählten türkis-blauen Koalition war, wurde am Donnerstag im IbizaUntersuchungsausschuss intensiv zu Postenbesetzungen befragt. Er zeigte mehr Erinnerungsvermögen als Finanzminister Blümel, der sich vergangene Woche mehr als 80 Mal nicht zu erinnern vermochte.

Der frühere Verkehrsminister räumte im Ausschuss freimütig ein, dass es eine türkis-blaue Aufteilung bei der Besetzung von Aufsichtsratsposten gegeben habe: „Zwei Drittel, ein Drittel.“

„Ich habe nie gesagt, du wirst was, wenn du mir etwas spendest“, betonte Hofer. Es sei stets um Qualifikation gegangen. „Ich habe keine Person gefragt, ob sie etwas gespendet hat, auch nicht gefragt, ob sie etwas spenden will. Ich habe mir den Lebenslauf angeschaut, ob sie geeignet sind als Aufsichtsrat.“Von der Spende eines Unternehmers, der auf einem blauen Ticket Asfinag-Aufsichtsrat geworden sei, an den FPÖ-nahen Verein Austria in Motion habe er erst später erfahren, erklärte Hofer auf einen diesbezüglichen Vorhalt.

Auch von der umstrittenen Bestellung des FPÖ-Bezirksrats Peter Sidlo zum Casinos-Vorstand will der Ex-Regierungskoordinator „meines Wissens“erst gehört haben, als die Bestellung bereits erfolgt sei.

Wer die vieldiskutierte Glücksspielnovelle zurückgenommen habe, konnte auch Hofer nicht sagen, ein Gespräch mit Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache dazu habe es jedenfalls nicht gegeben. Hofer grundsätzlich: „Der Bereich Glücksspiel

ist ein Bereich, der mich null interessiert.“Zum Eintrag im Kalender des Novomatic-Eigentümers Johann Graf „Treffen Hofer“erklärte der FPÖ-Chef: „Das muss ein anderer Hofer gewesen sein.“

Auch die Entscheidung, die mit dem Waffenproduzenten Gaston Glock verheiratete Kathrin Glock in den Aufsichtsrat der Austro Control zu bestellen, verteidigte Hofer. Sie sei dafür qualifiziert. Anders als der frühere FPÖ-Staatssekretär Hubert Fuchs, der am Mittwoch im Ausschuss geätzt hatte, „Schade, dass junge Burschen wie der Kanzler schon so vergesslich sind“, verzichtete Hofer auch auf Angriffe auf den Ex-Regierungspartner. Bei der regelmäßig in der Wohnung von Sebastian Kurz stattgefundenen Sechserrunde ist der Kanzler, so Hofer, „sehr zuvorkommend gewesen und hat eine Jause hergerichtet“.

„Der Bereich Glücksspiel ist ein Bereich, der mich null interessiert.“

Norbert Hofer, Ex-Minister