Kinderbonus naht, Nothilfe fließt nur zäh
Im September gibt es 360 Euro extra pro Kind. Die Kritik an den zögerlichen Zahlungen aus dem Familienhärtefonds reißt nicht ab.
Der September ist –
Stichwort Schulstart – für Familien erfahrungsgemäß einer der teuersten Monate im Jahr. Das trifft im Coronajahr ganz besonders zu, da in vielen Familien das Einkommen durch Arbeitszeitverkürzung und
Jobverlust sank. Die im September bevorstehende Auszahlung des Kinderbonus – eine coronabedingte Extrazahlung von 360 Euro pro Kind, für das Familienbeihilfe bezogen wird – sollte es ihnen leichter machen, durch den Monat zu kommen. Die Überweisung kommt automatisch, ein Antrag ist nicht notwendig.
Für annähernd 30.000 Familien, die nach wie vor auf Geld aus dem Familienhärtefonds warten, wird das nur ein Tropfen auf den heißen Stein sein. Sie haben sich in Facebookgruppen zusammengeschlossen, um auf die zögerlichen Hilfszahlungen aufmerksam zu machen. Die Salzburgerin Tina Eckert ist eine von ihnen. Für ihr gemeinsam mit dem Ehemann betriebenes Reiseunternehmen bedeutete die Pandemie das
Aus. Von einem Tag auf den anderen rasselte das Einkommen der vierköpfigen Familie auf null. Am 20. April hat Eckert Hilfe aus dem Familienhärtefonds beantragt, am 12. August – fast vier Monate später – sind nun nach mehrmaligen Urgenzen 1400 Euro eingetroffen. „Und das nennt sich Notfonds“, sagt sie.
Die jüngst vom Ministerium genannte Begründung für die schleppenden Auszahlungen – von den rund 75.000 Anträgen seien 30.000 nicht komplett gewesen – lässt Eckert nicht gelten. Sie habe am 20. April alle Unterlagen eingereicht, darunter auch die damals schon vorliegende Bestätigung, wegen des totalen Einnahmenausfalls für den Härtefonds der Wirtschaftskammer zugelassen zu sein. Es sei völlig unverständlich, dass das Familienressort nicht „halbwegs unbürokratisch hinbekommen hat“, was die Kammer nach Startschwierigkeiten binnen kürzester Zeit auf die Beine stellte. Vielleicht, sagt Eckert, liege es daran, dass Familien keine Lobby hätten, sicher aber daran, dass es „viel zu wenige Leute für die Bearbeitung der Anträge gab. Das war und ist das Problem“– abseits der verwirrenden Förderbedingungen. Im nämlichen Satz sei von einer einmaligen Zuwendung und von Hilfe für bis zu drei Monate die Rede. In dasselbe Horn stieß am Freitag einmal mehr Neos-Familiensprecher Michael Bernhard. Der Familienhärtefonds müsse „dringend repariert werden“. Nach wie vor herrsche „das reinste Chaos“, viele Familien wüssten bis heute nicht, wie es um ihre Anträge stehe, andere hätten trotz positiver Entscheidung noch kein Geld erhalten, wieder andere viel weniger oder viel mehr als erwartet. Nachvollziehbare Kriterien müssten her, zudem müsse – „anstatt Hilfsgelder als Einmalzahlung mit der Gießkanne zu verteilen“– der Bezug verlängert werden. Die Coronakrise sei ja längst nicht vorbei,
so der pinke Politiker.