Die EU-Ampel ist beschlossene Sache: Sie blinkt schon zum Start orange-rot, aus Österreich kommt Kritik

Kritik gleich am Anfang. Die Europaund Außenminister der EU-Staaten haben am Dienstag erwartungsgemäß die europaweite Corona-Ampel beschlossen. Wenn die EU-Karte in einigen Tagen online geht, wird Orange-Rot das Bild dominieren. Das fortschreitende Infektionsgeschehen bedeutet, dass von Beginn an sehr viele Länder und Regionen als Risikogebiete eingestuft werden.

Das sorgt für Kritik bereits zum Start. Sie kommt unter anderem von Österreichs EU-Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), die sich im Rat der Stimme enthalten hat. Zwar wolle Österreich eine bessere Koordinierung, insbesondere bei Quarantäne- und Testvorschriften, betonte sie. Der

Vorschlag zur EU-Ampel stamme jedoch noch aus dem September. Daher sei er „bereits von der Realität überholt, da die Schwellenwerte nicht mehr treffsicher genug sind“, erklärte sie. „Wenn alle Regionen rot sind, ist keine differenzierte Einschätzung mehr möglich.“Auch die Vertreter von Luxemburg, Malta, Zypern und Bulgarien enthielten sich der Stimme.

Was also kann die Ampel? Sie bietet aufgrund gemeinsamer, objektiver Kriterien einen Überblick über die Risikolage in der EU. Sie wird vom ECDC (Europäisches Zentrum für Seuchenprävention) auf Basis der Daten aus den EU-Staaten erstellt und jede Woche aktualisiert.

Was kann sie nicht? Das, was ursprünglich von der EU-Kommission beabsichtigt war, nämlich Reisebeschränkungen, Quarantäne- und Testvorschriften zu vereinheitlichen. Es bleibt jedem EU-Land unbenommen, ob es über orange oder rote Gebiete Reisewarnungen ausspricht – oder nicht. Bei der EUAmpel handelt es sich nur um eine Empfehlung für die Staaten, nicht um eine verpflichtende Vorschrift.

Wann schaltet die Ampel auf Rot? Wenn innerhalb der letzten 14 Tage 50 oder mehr Neuinfektionen je 100.000 Einwohner registriert wurden und die positiven Tests der vergangenen Woche vier oder mehr Prozent ausmachen. Rot wird ein Gebiet auch, wenn es – unabhängig von der Positiv-Testquote – innerhalb der letzten 14 Tage zu mehr als 150 Infektionen pro 100.000 Einwohner gekommen ist.

Wann kommt Orange? Wenn die Neuinfektionen unter 50 Fällen pro 100.000 Einwohner (in 14 Tagen) liegen, aber die positiven Tests (in einer Woche) vier oder mehr Prozent ausmachen. Auf Orange schaltet die Ampel auch, wenn die Positiv-Tests unter vier Prozent liegen, sich die Zahl der Neuinfektionen aber zwischen 25 und 150 bewegt.

Alles im grünen Bereich? Nur wenn in den 14 Tagen weniger als 25 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gezählt wurden und die Rate der Positiv-Tests einer Woche unter vier Prozent liegt. In diesem Fall sollen Reisewarnungen völlig ausgeschlossen sein.