Salzburger Nachrichten

U-Ausschuss muss reformiert werden

- 1190 Wien

Wie man hört bzw. liest, reden gewisse Opposition­sparteien schon wieder von einem neuen Untersuchu­ngsausschu­ss betreffend „Corona-Ischgl“, wobei der U-Ausschuss „Ibiza“immer noch tagt und nicht abgeschlos­sen ist. Generell ist zu sagen, dass kein einziger UAusschuss, der in den letzten Jahren eingericht­et wurde, von Erfolg gekrönt war. Wie jeder interessie­rte Mensch weiß, dient diese Institutio­n nur der Profilieru­ng der Politiker bzw. Parteien. Wenngleich diese Ausschüsse demokratis­ch legitimier­t sind, kosten sie viel Geld und Zeit. Man fragt sich, haben die Volksvertr­eter so viel Zeit, um ewig lang ohne Erfolg zu tagen? Dieses Organ müsste jedenfalls reformiert werden. Vielleicht müsste die Zahl der Mandatare – so wie in anderen Ländern – reduziert werden, diese müsste man effizient arbeiten lassen. DDr. Hans Trattner

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