Prahlerei und Vergesslichkeit
Warum seine Frau, seine Sekretärin und die Abgeordneten René Benko den gleichen Vorwurf machen. Und warum KTM-Chef Pierer von der Höhe seiner Spende an die ÖVP überrascht war.
WIEN. An die Erinnerungslückenorgie von Gernot Blümel im IbizaU-Ausschuss kam der Immo-Großinvestor René Benko am Donnerstag nicht heran. Aber auch in seiner recht zähen U-Ausschuss-Befragung hieß es am Mittwoch Dutzende Male „dazu habe ich keine Erinnerung“oder „dazu habe ich keine Wahrnehmung“. Auf sein offensichtlich nicht besonders ausgeprägtes Erinnerungsvermögen angesprochen, versetzte Benko lässig: „Den Vorwurf machen mir meine Sekretärin und meine Frau auch immer, dass ich oft etwas vergesse.“
Zu Beginn seines Auftritts wirkte Benko, der sich vor Antworten oft lange mit seinem Anwalt beriet, noch weniger locker: In seiner penibel vorgelesenen Stellungnahme wies er darauf hin, dass seine Unternehmensgruppe national wie international Berührungspunkte mit der Politik habe. Er betonte auch, keine Geschäftsführungs- oder Vorstandsfunktion in seinen Firmen mehr innezuhaben. Letzteres wiederholte er im Laufe seiner Vernehmung wieder und wieder.
Die Aussagen im Ibiza-Video, dass Benko „der ÖVP und uns“zahle, hat Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache im Vorjahr zurückgenommen. Sie waren nur mehr in den ersten Fragen Thema. Strache habe offenbar in Feierlaune nicht gewusst, wie weit seine „Prahlerei“gehe, sagte Benko, der mehrmals darauf hinwies, dass weder er noch seine Unternehmensgruppe an Parteien oder auch nur parteinahe Vereine gespendet hatten. Einen im Ibiza-Video erwähnten Besuch Straches auf seiner Yacht „Roma“stellte Benko nicht in Abrede. „Er ist mit seiner Familie vorbeigekommen.“
Konkrete Hinweise auf Spenden seitens Benko und seiner Firmen haben die Abgeordneten in den Ausschussakten offenbar nicht gefunden. Bei den Fragen ging es vor allem um Kontakte mit Politikern und Renditen bei Immobilienkäufen im öffentlichkeitsnahen Bereich. Erneut behinderten Themensprünge, Soft-Fragen der ÖVPAbgeordneten und endlose Geschäftsordnungsdebatten ein Fortkommen der Untersuchung.
Lange Geschäftsordnungsdebatten prägten auch die Befragung von KTM-Chef Stefan Pierer. Er steht zur Spende von 437.000 Euro an die Kurz-ÖVP im Wahlkampf 2017. Er sei selbst auf Sebastian Kurz, dessen Politik ihm gefallen habe, zugegangen. Pierer sagte zu, das Ergebnis einer Crowdfunding-Aktion zu verdoppeln, habe aber, wie er erklärte, nur mit einem Betrag von 100.000 Euro gerechnet. Der Unternehmer stellte einen möglichen Zusammenhang der Spende mit dem von Türkis-Blau in der Folge eingeführten 12-Stunden-Tag entschieden in Abrede.
Auch um die Frage, ab wann Pierer wusste, dass er auf einer „Abschleicherliste“aufgeschienen sei, weil er einen Millionenbetrag aus Liechtenstein abgezogen hatte, entspann sich eine Debatte der Mandatare. Laut Pierer hat es sich nur um die korrekt versteuerte Auszahlung einer Lebensversicherung gehandelt.