Was wurde eigentlich aus Ibiza?

Die FPÖ darf sich als Saubermannpartei präsentieren. Dieses Ergebnis des IbizaAusschusses ist doch ziemlich überraschend.

Nur um es kurz in Erinnerung zu rufen: Es waren die Herren Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus, die sich im Sommer 2017 – also kurz bevor die FPÖ mithilfe der ÖVP zu Regierungsehren kam – auf Ibiza im Beisein einer angeblichen russischen Oligarchennichte danebenbenahmen. Es waren der spätere blaue Vizekanzler und der spätere FPÖ-Klubchef, die in angeregter Stimmung über den Verkauf des halben Landes im Falle ihrer Regierungsbeteiligung sinnierten. Es waren Strache und Gudenus, die der via Video teilhabenden Welt ein Bild Österreichs vermittelten, wie „wir nicht sind“– zumindest war das die damals geäußerte Überzeugung des Bundespräsidenten.

Diese Fakten müssen in Erinnerung gerufen werden, weil es im Ibiza-Untersuchungsausschuss mittlerweile um alles Mögliche geht, nur nicht um Ibiza. Zuletzt interessierte sich der Ausschuss intensiv für eine Salzburger Unternehmerin und ÖBB-Aufsichtsrätin, die der ÖVP einst Geld gespendet und den späteren Parteichef Sebastian Kurz zu einem Vortrag in privatem Kreise gebeten hatte. Der ehemalige Asfinag-Aufsichtsratschef wurde ebenso intensiv über den Bau einer Autobahnanschlussstelle in Wels befragt (wobei er mangels inhaltlicher Zuständigkeit wenig Erhellendes beitragen konnte). Und der einstige SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda musste dem Ausschuss Rede und Antwort stehen, weil ihm über dubiose Kanäle einst das Ibiza-Video angeboten worden war (wovon er aber keinen Gebrauch machte). Kein Zusammenhang ist zu weit, um nicht an den Haaren herbeigezerrt zu werden. Die SPÖ will nun auch den ehemaligen ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner als Auskunftsperson laden, weil dieser „das System Sebastian Kurz am besten kennt“. Die ÖVP besteht auf der Einladung des ehemaligen Kanzlers Christian Kern, weil Kern der Chef von Thomas Drozda war, als diesem einst das Video angeboten wurde. Die Absicht hinter alledem ist klar: SPÖ, FPÖ und Neos wollen – da die Herren Strache und Gudenus ja nicht mehr interessant sind – die Kurz-ÖVP als Ursache aller Missstände stigmatisieren. Die ÖVP wiederum will die Angelegenheit durch die Ladung abseitiger Auskunftspersonen vernebeln und nach Kräften die SPÖ – die in puncto Postenschacher ja tatsächlich einiges Know-how hat – in die Sache ziehen. Ins Fäustchen lacht sich die FPÖ, die sich bereits wieder völlig faktenwidrig als Partei der Saubermänner präsentieren darf. Man hätte sich nach Ibiza weniger Parteientaktik und mehr echten Aufklärungswillen erhofft.