Das Testen geht unter neuem Namen weiter
Ein „Eintrittstest“löst das gescheiterte Freitesten ab. Alle Bundesländer bauen nun permanente Teststrukturen auf.
Das Freitesten aus dem harten Lockdown ist zwar am Einspruch der Opposition gescheitert. Die Idee lebt aber unter dem neuen Namen „Eintrittstest“weiter – und gilt offenbar in erster Linie für den Kulturbetrieb und den Tourismus. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) berichtete von einem Konsens der Bundesländer mit der Bundesregierung, dass Kulturveranstaltungen mit negativem Test besucht werden könnten. Details dazu gibt es allerdings noch nicht. Unklar ist, ob dafür eine gesetzliche Regelung notwendig ist oder ob die Veranstalter die entsprechende Bestimmung in ihrer Betriebs- oder Hausordnung festlegen können.
Eine österreichweit einheitliche Teststrategie gibt es derzeit nur in Ansätzen. Einige Bundesländer wollen auf die ursprünglich für 15. bis 17. Jänner geplanten Massentests verzichten, andere daran festhalten, wobei sie zum Teil früher (etwa in Wien), zum Teil später (in Oberösterreich) beginnen sollen. Einen gemeinsamen Plan gibt es aber schon: Alle Bundesländer sollen eine permanente Coronatest-Infrastruktur aufbauen. Das bestätigten mehrere Landeshauptleute nach einer Videokonferenz mit der Bundesregierung.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hielt in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der APA fest, dass man sich auf „eine regelmäßige Testinfrastruktur“geeinigt habe. Diese solle gelten „für Berufsgruppen, die sich regelmäßig testen lassen müssen, als Eintrittskarte für Kultur, Tourismus und andere Bereiche und für jene, die sich freiwillig testen wollen“. Die Wirtschaftskammer hält die „Eintrittstests“für eine „sinnvolle Maßnahme“. Generalsekretär Karlheinz Kopf führte zwei Argumente ins Treffen: Erstens wäre die Infektionsgefahr mit negativem Test „praktisch bei null“, zugleich wäre es ein Anreiz für die geplanten permanenten Tests. Würde sich jeder ein Mal pro Woche testen lassen, wäre das deutlich billiger als ein Lockdown, den Kopf mit zwei Milliarden Euro pro Woche beziffert.
Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) erklärte, dass es den Bundesländern überlassen werden soll, eine gemeinsame Teststrategie mit dem Bund zu koordinieren. Kärnten hat sich noch nicht entschieden, ob der ursprünglich geplante Massentest stattfinden wird oder nicht. „Möglicherweise“werde er eine Woche später stattfinden.
In Salzburg wird der Massentest fix nicht stattfinden, in Niederösterreich dagegen wie geplant; das deshalb, weil es schon Zehntausende Anmeldungen gibt.
Der erste Massentest im Dezember war nur in bescheidenem Umfang in Anspruch genommen worden. Die Regierung wollte ihn unmittelbar vor Weihnachten stattfinden lassen, die Länder drängten auf eine Vorverlegung, da sie befürchteten, dass sich kurz vor Weihnachten niemand testen lassen würde. Tatsächlich gab es unmittelbar vor den Feiertagen einen enormen Ansturm auf Tests.