Dringend gesucht: HC Straches Chats

Der Ibiza-Ausschuss hat noch keinen Zugriff auf die Handyprotokolle des ehemaligen Vizekanzlers.

Ex-Außenministerin Karin Kneissl, ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian, Kanzleramtskabinettchefs Bernhard Bonelli, ÖBAG-Aufsichtsratschef Helmut Kern: Der Ibiza-Untersuchungsausschuss hat für Dienstag wieder eine Reihe illustrer Zeugen geladen, von denen sich die Opposition Aufschluss über die angebliche „Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung“(so lautet der Untersuchungsauftrag des Ausschusses) erhofft.

Am eigentlichen Untersuchungsgegenstand, der Aufklärung der Umtriebe des in die Ibiza-Falle getappten ehemaligen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache, droht der Ausschuss indes zu scheitern. Wie am Montag bekannt wurde, sind rund 19.000 Chatnachrichten von Heinz-Christian Straches Handy immer noch nicht an den Ausschuss übermittelt worden. Grund: Die Wirtschaftsund Korruptionsstaatsanwaltschaft hält sich bei der Sichtung und Weiterleitung der Chats strikt an die vorgegebene Reihenfolge. Und diese Reihenfolge sieht vor, dass die Chats von ÖBAG-Chef Thomas Schmid vor den Chats Straches ausgewertet werden.

Schmids Chats liegen dem Ausschuss bereits zu einem Großteil vor und fanden am Wochenende neuerlich den Weg in die Medien. Sie tragen aber nicht wirklich zur Aufhellung mutmaßlicher Korruptionsvorwürfe

bei. Unter anderem erfährt man, dass Thomas Schmid, 2018 Generalsekretär im Finanzministerium, seinen Chef, Finanzminister Hartwig Löger, für eine „Diva“hielt; und dass Mitarbeiter Schmids bei einer Feier Flaschen in den Donaukanal warfen; auch abfällige Äußerungen über Mitarbeiterinnen („diese Weiber machen aus unserem Kabinett eine Telenovela“) sind aktenkundig.

ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger zeigte sich am Montag empört, dass zwar diese Chats, nicht aber die „weit relevanteren“Chats Straches dem Ausschuss vorliegen. Eine Sprecherin des Justizministeriums erklärte den Verzug der Aktenlieferung auf SN-Anfrage mit dem Argument, dass jeweils geprüft werden müsse, ob die Vorlage „einzelner Beweismittel“an den Ausschuss den Erfolg von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gefährden könnte.

Da der U-Ausschuss programmgemäß vor dem Sommer seine Arbeit beenden wird, besteht nun die Möglichkeit, dass die untersuchenden Mandatare die Strache-Chats nie zu Gesicht bekommen werden. Es sei denn, der Ausschuss wird verlängert, was die ÖVP bisher aber immer ablehnte.

Der Minister, eine „Diva“?