Promi-Tage im Ibiza-Ausschuss
Ex-Außenministerin Karin Kneissl erzählte über Strache und Inserate. Am Mittwoch kommt ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian als Zeuge.
Karin Kneissl, von 2017 bis 2019 parteifreie Außenministerin auf FPÖ-Ticket in der der türkisblauen Regierung, konnte im IbizaAusschuss am Dienstag wenig zur Aufklärung beitragen. Zum Untersuchungsgegenstand habe sie keine Wahrnehmungen, erklärte sie.
Ihre Beziehungen zur FPÖ stellte sie als kaum vorhanden dar. Sie sei in keinen Parteigremien gesessen. Nach der Wahl 2017 habe sie das Angebot der Blauen, als unabhängige Fachministerin ins Kabinett einzutreten, angenommen. Davor im Wahlkampf habe sie schon ÖVPChef Sebastian Kurz gefragt, ob sie auf seiner Liste kandidieren wolle.
Dass sie als Ministerin sofort das Inseratenbudget des Außenamts um 80 Prozent kürzte, habe bei manchen für Schrecken gesorgt, sagte Kneissl. FPÖ-Chef HeinzChristian Strache habe sie gewarnt, dass sie damit eine schlechte Presse riskiere. Er habe sie gedrängt, in bestimmten Medien zu inserieren. Auch manche Medienunternehmen hätten bei ihr um Inserate nachgefragt. Doch es sei nicht ihre
Aufgabe gewesen, Verlage zu fördern. Sie habe das Geld lieber für Sachpolitik verwendet.
Vor Kneissl hatte der Vorsitzende des ÖBAG-Aufsichtsrats, Helmut Kern, dem Ibiza-Ausschuss Rede und Antwort gestanden. In seiner Befragung ging es um die Bestellung von Thomas Schmid zum Alleinvorstand der staatlichen Beteiligungsgesellschaft. Kern verteidigte das Bestellungsverfahren als „professionell“. Er verwies auch auf Gutachter, die bescheinigt hätten, dass der Übergang von der Vorgängerorganisation ÖBIB zur ÖBAG „nach höchsten Standards“abgelaufen sei.
Warum Schmid nach den gegen ihn erhobenen Vorwürfen vom Aufsichtsrat nicht abberufen worden sei, rechtfertigte Kern so: Nach gründlicher Abwägung sei man zu dem Schluss gekommen, dass der Schaden durch eine Abberufung Schmids größer gewesen wäre als durch sein Verbleiben.
Wiederholt auf Chatnachrichten Schmids angesprochen, sagte Kern: „Wir haben wichtige Themen in der ÖBAG, inzwischen 26 Milliarden Euro an Vermögen zu verwalten und wahrlich andere Sorgen, als über solche Chats zu sprechen.“
Am Mittwoch ist im Ibiza-Ausschuss unter anderem ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian als Auskunftsperson geladen.