Falsche Impfgrüße aus Moskau

EU-Bericht wirft dem Kreml Desinformation rund um Sputnik V vor.

BRÜSSEL. Propaganda und Falschinformation rund ums Impfen: Das wirft die EU Russland und China bereits seit Längerem vor. Seit Jahresbeginn habe die staatlich finanzierte Desinformation, die sich vor allem gegen im Westen entwickelte Vakzine richte, sogar nochmals zugenommen. Das schreiben die Experten des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) in ihrem jüngsten Bericht.

Die Kampagnen würden über staatliche oder staatsnahe Medien sowie soziale Netzwerke gefahren. So seien steigende Infektionszahlen als Scheitern von Demokratien und offenen Gesellschaften dargestellt worden.

Vor allem von Falschmeldungen, die ihren Ursprung in Moskau haben, ist in dem Bericht die Rede, der den Zeitraum von Dezember 2020 bis April 2021 umfasst. Demnach

hat Pro-Kreml-Propaganda „zugeschnitten auf die jeweilige Situation“die Länder ins Visier genommen, die zur Östlichen Partnerschaft der EU zählen. Beispielsweise wurde der ukrainischen Regierung „Genozid“am eigenen Volk vorgeworfen, weil diese sich geweigert hatte, den russischen Impfstoff Sputnik V zu kaufen.

Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) sei ein besonderes Ziel russischer Propaganda und Falschinformation geworden, heißt es weiter. Kremlfreundliche Medien, darunter der offizielle TwitterAccount von Sputnik V, hätten versucht, das „Vertrauen der Öffentlichkeit“in die EMA „zu untergraben und Zweifel an deren politischer Unabhängigkeit“aufkommen zu lassen. So sei etwa behauptet worden, die EMA würde absichtlich die Prüfung des russischen Impfstoffs verzögern. In Wahrheit prüft die EMA Sputnik V – wie auch einige andere Impfstoffe – derzeit in einem „rollierenden Verfahren“. Einen Antrag auf EU-Marktzulassung hat Moskau noch nicht gestellt.

„Impfdiplomatie“habe vollständig die „,Maskendiplomatie‘ ersetzt“, heißt es in dem Bericht weiters. So preise China seinen Impfstoff als „globales öffentliches Gut“an, während Russland Sputnik V „in eher kleinen PRPaketen“spende – etwa an 1020 Menschen in Armenien. Angriffe russischer Staatsmedien gegen chinesische Vakzine wurden übrigens nicht beobachtet.

„Impfdiplomatie“statt „Maskendiplomatie“