Die IstanbulKonvention

Mehr Schutz

In wenigen Tagen feiert die Istanbul-Konvention ihr zehnjähriges Bestehen. Am 11. Mai 2011 hatten damals 13 Staaten – inklusive Österreich – die vom Europarat ausgearbeitete Konvention unterzeichnet. Die Übereinkunft sieht vor, Frauen besser vor Gewalt und häuslichen Übergriffen zu schützen. Ziel sei eine „echte Gleichstellung von Frauen und Männern“.

für Frauen

Die Istanbul-Konvention ist das erste verbindliche internationale Dokument, das einen rechtlichen Rahmen zur Bekämpfung, aber auch zur Prävention von Gewalt gegen Frauen schafft. So verpflichten sich die Unterzeichnerstaaten, gegen geschlechtsspezifische Probleme wie Zwangsehen oder Genitalverstümmelung vorzugehen. Zudem soll die Einrichtung von Frauenhäusern und Beratungsstellen für Frauen vorangetrieben werden. Eine internationale Expertengruppe überwacht die Umsetzung der Konvention in den Ländern.

vor Gewalt

Mittlerweile haben 45 Staaten die Konvention zum Schutz von Frauen unterzeichnet – doch nur in 34 Ländern wurde das Dokument auch in Kraft gesetzt. Beispielsweise haben Großbritannien, Ungarn und die Ukraine das Übereinkommen unterzeichnet, aber nicht ratifiziert. So blockierte das ungarische Parlament die Konvention, weil sie laut Ansicht der von Politiker der Regierungspartei Fidesz „destruktive Gender-Ideologien“unterstütze.

von Männern

Im März hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan angekündigt, aus der IstanbulKonvention auszutreten, obwohl er es war, der 2011 – damals noch als Ministerpräsident – das Dokument unterzeichnet hatte. Der angekündigte Ausstieg hat zu landesweiten Protesten geführt. Der Europarat nannte den Rückzug der Türkei aus dem Übereinkommen „eine verheerende Nachricht“.