Helle politische Aufregung wegen bunten Zebrastreifens
Vor dem Schloss Mirabell zieren nun Regenbogenfarben den Straßenbelag. Ein politisches Statement, das nicht allen gefällt.
In der Nacht auf Mittwoch wurde der Zebrastreifen vor dem Schloss Mirabell von Mitarbeitern des Bauhofs bunt gemalt. Die letzten beiden grauen Streifen färbten die Stadträtinnen Martina Berthold (Bürgerliste) und Anja Hagenauer (SPÖ) in der Früh persönlich ein.
Es sollte ein Zeichen der Menschenrechtsstadt werden. Salzburg stehe für eine bunte, gleichberechtigte, offene und vielfältige Gesellschaft, daher auch der erste Regenbogen-Zebrastreifen, kommentierte Baustadträtin Berthold. „Wir setzen damit ein klares Statement für mehr Toleranz und gegen Diskriminierung“, ergänzte Anja Hagenauer.
Die Neos hatten im Juli beantragt, den Zebrastreifen bei der Staatsbrücke in Regenbogenfarben anzumalen. Berthold betont, man habe schon lang vorher überlegt, die Aktion umzusetzen und dafür den passenden Standort zu suchen. Nun sei es der Zebrastreifen beim Sitz der Stadtregierung geworden. „Das war mir symbolisch wichtig.“Doch diese Symbolik kommt bei ÖVP und FPÖ nicht ganz so gut an. „Anstatt dass sich die Stadtregierung um wirklich wichtige Angelegenheiten kümmert, wird nur mehr Symbolpolitik gemacht. Wir verlangen, dass der ursprüngliche Zustand des Zebrastreifens umgehend wiederhergestellt wird“, meinte FPÖ-Gemeinderat Robert Altbauer. Abteilungsvorstand und Amtsleiter in der Bauabteilung waren in das Projekt offenbar gar nicht eingebunden und zeigten sich überrascht, als der Zebrastreifen am Mittwoch bemalt gewesen sei.
Das Büro des Bürgermeisters erteilte noch am Mittwochvormittag einen Prüfungsauftrag an das Straßen- und Verkehrsrechtsamt, ob eine solche Bemalung überhaupt konform mit der Straßenverkehrsordnung sei, auch in Hinblick auf mögliche Haftungsfragen. Wie sich herausstellte, dürfte das Ganze sehr wohl rechtskonform sein. Aus Harald Preuners Büro hieß es, dass die Bemalung ja eine nette Idee gewesen sei. „Wenn die Frau Stadträtin überall so schnell beim Pinseln wäre, dann hätte sie beim Rotkreuzparkplatz nicht auf die Sperrlinie vergessen und auch die farbliche Kennzeichnung mancher Radwege wäre schon weiter.“
Berthold betonte, das Ganze sei natürlich straßenrechtskonform. „Die weißen Streifen sind klar definiert. Und dazwischen dürfen auch Regenbogenstreifen sein, wie das viele andere Städte vor uns auch schon gemacht
„Wir verlangen, dieses Farbexperiment sofort rückgängig zu machen.“
Robert Altbauer, FPÖ-Gemeinderat
haben.“Sie ziehe mit Anja Hagenauer hier an einem Strang. Der Zebrastreifen bleibe dauerhaft bunt. Nach einer gewissen Zeit werde eben nachmarkiert.
Einen ähnlichen „Aufschrei“gab es 2015, als die SPÖ drei „Ampelpärchen“bei der Staatsbrücke installierte. Die FPÖ forderte damals die sofortige Entfernung. Ohne Erfolg. Bis heute blinken bei den dortigen Zebrastreifen ein schwules, ein lesbisches und ein Hetero-Paar.