Eine Etappe am Weg zur Ampel
SPD, Grüne und FDP gehen nach einer ersten Sondierung in sich. Bis Freitag wird das Besprochene nun parteiintern aufgearbeitet. Rot und Grün sind optimistisch.
Nur keine Fehler machen – darauf schienen die Generalsekretäre Lars Klingbeil (SPD) und Volker Wissing (FDP) sowie Bundesgeschäftsführer Michael Kellner (Grüne) am Montag besonders bedacht. Man habe aus früheren Sondierungsgesprächen gelernt, wie wichtig Vertrauen sei, sagte Klingbeil. Dementsprechend verloren die Verhandler auch kein Wort über inhaltliche Differenzen oder Annäherungen, die es in den vergangenen Tagen zwischen ihren Parteien gegeben hat. Nur so viel sagte Kellner: „Wir haben uns nicht gegenseitig die Parteiprogramme vorgelesen.“Es sei vielmehr darum gegangen, die Probleme des Landes zu lösen.
Die Menge an Gemeinsamkeiten sei größer geworden, die Menge an Unterschieden kleiner, meinte Kellner.
Optimistisch zeigte sich auch der Generalsekretär der bei der Bundestagswahl siegreichen SPD: „Wir haben uns gemeinsam auf den Weg gemacht. Das ist gut gelungen“, sagte Klingbeil. Und Wissing lobte ebenfalls das Gesprächsklima, verwies aber gleichzeitig darauf, es sei etwa anderes, das Gesagte auch auf Papier zu bringen.
Am Mittwoch und Donnerstag sollen nun die Generalsekretäre der Parteien und ihre Mitarbeiter die Gespräche der vergangenen Tage analysieren. Am Freitag könnte dann bereits eine „Entscheidungsgrundlage“stehen, auf der möglicherweise den Parteigremien die Aufnahme von Koalitionsgesprächen empfohlen werde, kündigte Wissing an.
Als erste Version eines Koalitionsvertrags wollten die drei Parteivertreter das am Dienstag allerdings nicht verstanden wissen. Man gehe mit einem „klugen und strukturierten“Konzept an die Gespräche, wolle „fehlerfrei und sorgfältig“arbeiten, sagte Wissing. Dabei setze man einen Schritt nach dem anderen. „Was wir gegenwärtig tun im Rahmen der Sondierungen, ist zunächst einmal, die großen Fragen zu klären, von denen wir wissen, dass sie Hürden darstellen. Es ist, wenn Sie so wollen, auch eine Art Lackmustest, ob Gesprächspartner in der Lage sind, große Fragen miteinander so zu klären, dass jeder einen gangbaren Weg in einer Lösung findet.“Dies sei eine Voraussetzung dafür, die vielen komplexen Fragen in Angriff zu nehmen, vor denen man stehe, wenn man Koalitionsverhandlungen führe.
Als Knackpunkte in den Sondierungen gelten vor allem Unterschiede in der Steuer- und Finanzpolitik. Die Wirtschaft steht angesichts der Anstrengungen für mehr Klimaschutz vor einem tiefgreifenden Strukturwandel. Klingbeil nannte neben dem Klimaschutz die Digitalisierung, einen „modernen Staat“und Europa als größte Aufgaben für die künftige Regierung. Den Bürgern wolle man Sicherheit in dieser Phase des Wandels geben.
„Ich glaube, das kann was Gutes werden.“
Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär