Kostspielig: Hunderte Millionen Euro sind schon verplant
Die Sanierung der Festspielhäuser, das Schulbauprogramm und Öffis: So mancher Stadtpolitiker fragt sich bereits, wie sich das alles ausgehen soll.
In den kommenden Jahren kommt einiges auf die Stadt Salzburg zu. Das wurde am Montagnachmittag im Stadtsenat klar. Auf der Tagesordnung stand die Finanzierungsvereinbarung über die Sanierung der Festspielhäuser. 335 Millionen Euro wird das Ganze kosten, die Stadt hat ebenso wie das Land exakt 100,5 Millionen Euro beizusteuern. Den Rest (134 Mill. Euro) übernimmt der Bund.
Die 100 Millionen Euro der Stadt sind aufgeteilt bis ins Jahr 2030 und gehen damit weit über die derzeitige mittelfristige Finanzplanung hinaus. Während in den kommenden beiden Jahren nur drei Millionen Euro fällig werden, sind es ab 2025 dann schon mehr als 17 Millionen Euro pro Jahr für das Stadtbudget. Das allein ist bei einem 600-Millionen-Euro-Haushalt keine große Hebeübung, wären da nicht andere Großprojekte, die mindestens genauso kostenintensiv sind und parallel laufen.
Das Schulbauprogramm läuft seit drei Jahren mit 13 Millionen Euro jährlich. Die Investitionen sind bitter notwendig, die Stadt hat großen Nachholbedarf bei den Bildungsbauten. Mehr als 200 Millionen Euro fließen bis 2033 in Schulen, Kindergärten und Horte.
Und dann wäre da noch die Verlängerung der Lokalbahn (SLink genannt), zunächst unterirdisch bis zum Mirabellplatz und in weiterer Folge dann bis Hallein. Das Jahrhundertprojekt wird ebenso jährliche zweistellige Millionenbeträge verschlingen, sofern es verwirklicht wird. Die Reform des Obus-Liniennetzes wird auch ins Geld gehen und jährliche Millionenbeträge nötig machen, genauso wie die Gehaltsreform für den Magistrat.
Ob der Ausgabenlawine kommen manche Stadtpolitiker daher ins Grübeln, wie sich das alles ausgehen soll. Bürgerlisten-Klubchefin Ingeborg Haller meinte am Montag im Stadtsenat, wenn man bei der Sanierung der Festspielhäuser die finanzielle Verpflichtung eingehe, dann müsse auch klar sein, dass ausreichend Mittel für die Schulbauten und auch für freie Kultureinrichtungen vorhanden seien. „Da darf nicht gespart werden“, meinte Haller, um die Frage sogleich an den Finanzreferenten zu richten: „Wie bringen wir denn das finanziell alles unter, wenn wir einen S-Link auch noch bauen sollen oder müssen? Wir stehen zur Sanierung der Festspielhäuser, aber klar ist auch, dass andere Projekte nicht hintangestellt werden dürfen.“
Bedenken hat auch Vizebürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ). Ab 2026 werde es „echt schwer“für das Stadtbudget. Denn neben Schulen, Festspielen und S-Link gebe es auch noch den Flughafen und das Messezentrum. „Wir haben ja auch noch Betriebe, in die wir investieren müssen. Die Eisarena kommt auch in die Jahre. Das schränkt den Rahmen einfach massiv ein.“Nicht auszudenken, was passiere, wenn bei einem Projekt die Kosten explodieren würden.
Die Stellungnahme der städtischen Finanzabteilung zu den 100 Millionen Euro in Bezug auf die Festspielhäuser fiel gegenüber den Gemeinderäten klar aus. Ohne Aufnahme von Darlehen und damit einer Netto-Neu
„Andere Projekte dürfen nicht hintangestellt werden.“
Klubchefin, Bürgerliste