NS-Straßennamen: Graz facht Debatte wieder an

In der Stadt Salzburg hat eine Mehrheit im Gemeinderat im Vorjahr beschlossen, dass NS-belastete Straßennamen nicht umbenannt werden. Das sorgte insofern für Aufruhr, als eine Historikerkommission drei Jahre lang an der Aufarbeitung gearbeitet hatte – und letztlich bei 13 Namen derart gravierende Verstrickungen im Nationalsozialismus fand, die Handlungsbedarf für die Stadtpolitik vorsahen.

Dass die Debatte über den Umgang mit NS-belasteten Straßennamen mit der Entscheidung zur Nichtumbenennung nicht beendet sein dürfte, stand schon im Vorjahr fest. Und nun keimt sie tatsächlich wieder auf. Denn der Grazer Gemeinderat hat am Donnerstag mehrheitlich beschlossen, dass es sehr wohl zu Umbenennungen kommen wird. Die Max-Mell-Allee und die Kernstockgasse sollen zeitnah neue Namen erhalten. Eine Expertenkommission hatte 20 Straßennamen in Graz als höchst bedenklich eingestuft. Unter dem früheren Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) sollten lediglich

Zusatztafeln montiert werden – genau das ist auch der Wunsch von Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) in Salzburg gewesen.

Ingeborg Haller, Klubchefin der Bürgerliste, sagt nun: „Es geht ja, wenn die politische Mehrheit es will. Umbenennungen sind möglich, und es ist auch nur eine Frage des Willens. Wir werden uns den Prozess in Graz genau

„Es ist nur eine Frage des Willens. Wir werden neue Anläufe starten.“

anschauen und erneut Anläufe zur Umbenennung starten. Die wissenschaftlichen Grundlagen sind ja da.“Es sei zwar klar, dass es unter Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) und seiner rechten Mehrheit im Gemeinderat keine Umbenennungen geben wird. Da werde man wohl auf die Wahl 2024 warten müssen, meint Haller. Dennoch: „Der Umgang der Stadt mit NS-Straßennamen ist ein wunder Punkt, da können wir noch so festspielhaft weltoffen sein. Die beschämenden Diskussionen über Nazistraßen werden weitergehen.“