Keine Bürgerbefragung: Von 278 Unterschriften waren nur 41 gültig
Der Verein „Wir in Flachau“hatte Ende März einen Antrag für ein Bürgerbegehren bei der Gemeinde eingebracht. Die Forderung, die beiden bestehenden Schul- und Kindergartenstandorte in den Ortsteilen Flachau und Reitdorf zu erhalten und nicht wie geplant zusammenzulegen, hatten 278 Personen unterschrieben. An sich eine ausreichend hohe Zahl, um eine Bürgerbefragung nötig zu machen. Nach Prüfung durch die Gemeindewahlbehörde blieben jedoch lediglich 41 gültige Stimmen übrig.
Die formalen Kriterien seien in der Gemeindeordnung festgehalten, sagt Bgm. Thomas Oberreiter (ÖVP), es gebe keinen Ermessensspielraum bei Fehlern. Es seien mehrere Einträge offensichtlich nicht persönlich gemacht worden, zum Teil seien Angaben unvollständig und Geburtstage falsch gewesen, auch NichtFlachauer hätten unterfertigt. Nach einer Abklärung mit Gemeindeverband
und Bezirkshauptmannschaft habe man den Verein und die Öffentlichkeit informiert, dass das Bürgerbegehren zu keiner Bürgerbefragung führen wird, sagt Oberreiter. „Ich hoffe, dass nun Ruhe einkehrt.“Den Bauarbeiten in Reitdorf stehe nichts mehr im Wege, zumal das Landesverwaltungsgericht einen Einspruch seitens Anrainer abgelehnt habe.
Von einem radikalen Schritt sprach der Vorstand des Vereins „Wir in Flachau“in einer ersten Reaktion. Es seien Stimmen wegen Kleinigkeiten wie einer falschen Postleitzahl für ungültig erklärt worden. „Wir haben morgen eine Sitzung, in der wir das weitere Vorgehen klären“, sagt Obfrau Elisabeth Mallik. Möglicherweise gebe es eine 14-tägige Frist, um die ungültigen Stimmen zu „reparieren“.
Die letzten Wochen hätten eindeutig gezeigt, dass viele gegen die Zusammenlegung der Bildungseinrichtungen seien. „Wenn man demokratisch denkt, dann ist eine Bürgerbefragung das einzig Richtige. Der Bürgermeister könnte diese jederzeit selbst veranlassen.“
zweier
„Ich hoffe, dass in dieser Sache jetzt endlich Ruhe einkehrt.“