Krieg in der Ukraine

Kriegsverbrechen

In der Ukraine häufen sich nach Angaben des UN-Menschenrechtsbüros Anzeichen für Kriegsverbrechen. Die russischen Streitkräfte hätten wahllos bewohnte Gebiete beschossen und bombardiert und dabei Zivilisten getötet sowie Krankenhäuser, Schulen und andere zivile Infrastrukturen zerstört, berichtete das Büro der Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, am Freitag in Genf. Neben wahllosen Angriffen und der Verweigerung medizinischer Hilfe gebe es Hunderte Berichte über willkürliche Tötungen und auch über sexuelle Gewalt. Solche Taten kämen Kriegsverbrechen gleich.

Abwehr

Einen europäischen Raketenschutzschirm fordert angesichts des Ukraine-Kriegs der Europapolitiker Manfred Weber (CSU). Europa müsse sich verteidigen können, sagte der Vorsitzende der Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europaparlament gegenüber dem „Münchner Merkur“: „Derzeit sind wir ohne die USA fast nackt in einer Welt der Stürme.“Neben dem Schutzschirm forderte Weber eine „europäische Cyberabwehr-Brigade“. Ein einzelner Staat sei bis heute nicht in der Lage, sich gegen russische Hackerangriffe zu wehren.

Gespräche

UNO-Generalsekretär António Guterres will kommende Woche den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau treffen. Der Kreml bestätigte, dass Putin den UNO-Chef am Dienstag empfangen werde. Auch mit Außenminister Lawrow seien Gespräche geplant. Guterres hatte um das Treffen mit Putin gebeten. Eine mögliche Weiterreise nach Kiew blieb zunächst noch offen: „Wir sind in Kontakt mit der Regierung der Ukraine bezüglich der Vorbereitungen für mögliche Besuche“, hieß es seitens der UNO.