Bei der Kurzarbeit wird genauer hingeschaut

Die Kurzarbeit, wie sie jetzt ist, kann noch bis Jahresende in Anspruch genommen werden. Es wurden aber einige Hürden eingebaut.

SALZBURG. Seit Wochen wurde darüber diskutiert, ob es ab Juli ein neues Kurzarbeitsmodell geben wird und wie es aussehen könnte. Seit Dienstag ist fix und im AMSVerwaltungsrat beschlossen: Bis Jahresende bleibt alles beim Alten – zumindest, was den Rahmen angeht. Die Kostenbeteiligung der Arbeitgeber bleibt bei 15 Prozent, die Nettoersatzrate für Beschäftigte liegt je nach Einkommenshöhe bei 90, 85 oder 80 Prozent.

Ganz so einfach wie bisher wird die großzügige Unterstützung aber nicht mehr zu haben sein. Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) kündigte am Dienstag eine „strengere Prüfung“an und dass es Kurzarbeit nur noch in „ganz spezifischen Fällen“geben werde. Einblicke in die Details der neuen Richtlinie gab AMS-Chef Johannes Kopf.

Arbeitgeber, die Kurzarbeit anmelden wollen, müssen künftig ein verpflichtendes Beratungsverfahren mit drei Wochen Frist über sich ergehen lassen, „das ist die Haupterschwernis“, erklärt Kopf. Dabei werden alternative Lösungen geprüft, etwa der Abbau von Alturlaub oder von Zeitguthaben, ob flexiblere Arbeitszeitmodelle möglich wären oder Bildungskarenz statt Kurzarbeit. Abgewickelt wird das Beratungsverfahren vom AMS mit dem jeweiligen Betriebsrat und den Sozialpartnern, bei kleineren Betrieben sei die Gewerkschaft dabei.

Statt Kurzarbeit könnte aber auch eine Kündigung empfohlen werden, nämlich dann, wenn es in der betreffenden Region, in der sich der Betrieb befindet, einen Fachkräftemangel gibt und das AMS gleichzeitig Stellenangebote zur Verfügung hat, „die Leute finden dann woanders auch einen Job“, erklärt Kopf. Aktuell wundere er sich darüber, dass in der Beherbergung und Gastronomie rund 7600 Beschäftigte in Kurzarbeit seien, „das sind 1000 mehr als am Ostersonntag“. Da liege der Gedanke nahe, dass hier Saisonschwankungen ausgeglichen würden, „das ist aber nicht die Idee der Kurzarbeit“, betont Kopf. Ein Drittel der Betriebe aus dem Tourismus, die Kurzarbeit angemeldet haben, sucht über das AMS gleichzeitig auch Personal. Aktuell habe die Branche 15.500 offene Stellen gemeldet. Im Juli und August wolle er deshalb „im Tourismus keine Kurzarbeit mehr sehen“, stellt der AMS-Chef klar.

Bis zur Coronapandemie sei Kurzarbeit für große Betriebe vorgesehen gewesen, da seien automatisch auch die Betriebsräte miteingebunden gewesen. „Jetzt haben wir Tausende Minibetriebe, natürlich passiert da auch Missbrauch“, sagt Kopf. 38 Prozent der Betriebe mit Kurzarbeit hätten nur einen Mitarbeiter angemeldet, da werde man „jetzt kritischer hinschauen“.

Neu ist auch, dass die ausgefallenen Arbeitsstunden, die der Arbeitgeber dem AMS zur Abrechnung vorlegt, nun auch den Arbeitnehmern übermittelt werden. Die Idee dahinter sei, „dass uns niemand legt“, betont Kopf, „es ist eine soziale Kontrolle“.

Derzeit befinden sich in Österreich rund 53.000 Beschäftigte in Kurzarbeit. Rund 25.000 Betroffene sind es in der Industrie, die mit Materialmangel und den Auswirkungen des Ukraine-Krieges kämpft. Dahinter kommen der Tourismus (7600 Betroffene), die Dienstleistungsbranche mit Zeitarbeit (5700), der Handel (4700) sowie der Verkehr (4300).

„Im Juli und August will ich im Tourismus keine Kurzarbeit mehr sehen.“Johannes Kopf, AMS-Vorstand